Infratest: Union in der Sonntagsfrage wieder knapp vor AfD
CDU/CSU erreichen laut Infratest-Sonntagsfrage aktuell 27 Prozent und liegen damit wieder knapp vor der AfD
Nachrichten
Nancy Pelosi geht in Rente
Nancy Pelosi, erste weibliche Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, kündigt ihren Rückzug und damit ihren politischen Ruhestand an
Merz verspricht Stahlbranche Einsatz für bessere Rahmenbedingungen
Friedrich Merz sichert der deutschen Stahlindustrie beim Stahlgipfel Unterstützung für bessere Wettbewerbsbedingungen zu
EU-Kommission prüft Absprachen zwischen Deutscher Börse und Nasdaq
Die EU-Kommission untersucht mögliche Absprachen zwischen Deutscher Börse und Nasdaq im Rahmen eines Kartellverfahrens
Herbeirufung von Wadephul gescheitert – aber er kommt trotzdem
Die Grünen im Bundestag scheiterten am Donnerstag mit dem Antrag, Außenminister Johann Wadephul (CDU) ins Plenum zu zitieren
Schnieder kommt bei Sanierung von Autobahnbrücken kaum voran
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) erzielt bei der Sanierung von Autobahnbrücken nur geringe Fortschritte
Google kündigt Großinvestition in Deutschland an
Google plant laut Medienbericht, in der kommenden Woche seinen bisher größten Investitionsplan für Deutschland vorzustellen
Drogenbeauftragter hält Alkohol für Teil der deutschen Kultur
Der Drogenbeauftragte Hendrik Streeck (CDU) sieht Alkohol als Teil der deutschen Kultur, mahnt jedoch zu mehr Vorsicht im Umgang
Zahl der Anbieterwechsel bei Strom und Gas auf Höchststand
Die Zahl der Anbieterwechsel bei Strom und Gas erreicht 2024 einen neuen Höchststand. Ein weiterer Rekord ist möglich
Wehrdienst: Ausschussvorsitzender will flächendeckende Musterungen
Der Verteidigungsausschuss-Vorsitzende Thomas Röwekamp (CDU) fordert bundesweite Musterungen für das neue Wehrdienstmodell
Bundesjugendring lehnt Wiedereinführung der Wehrpflicht ab
Der Bundesjugendring lehnt die Wiedereinführung der Wehrpflicht ab und verweist auf das Engagement junger Menschen im Gemeinwohl
Mehrere Bundesländer fordern bis zu 50 Prozent Zoll auf Stahl
Bundesländer fordern höhere Strafzölle auf Stahlimporte
Mehrere Bundesländer, darunter Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, das Saarland und Bremen, sprechen sich vor dem sogenannten Stahlgipfel im Kanzleramt für drastische Strafzölle auf Stahlimporte aus. In einer am Mittwoch veröffentlichten gemeinsamen Erklärung fordern die Ministerpräsidenten der fünf Länder, dass in der Europäischen Union ein Zollkontingentsystem als Übergangslösung auf dem Weg zu einem fairen und regelbasierten Welthandel nach WTO-Standards geprüft wird.
Forderung nach mindestens 50 Prozent Strafzoll
Für Importe außerhalb der festgelegten Quoten soll laut Erklärung ein wirksamer Strafzoll eingeführt werden. Die Ministerpräsidenten verlangen dabei einen Zollsatz von mindestens 50 Prozent, orientiert am Niveau der Vereinigten Staaten
Dobrindt schließt Verbot weiterer Islamisten-Vereine nicht aus
Dobrindt schließt weitere Verbote von Islamisten-Vereinen nicht aus
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) schließt nach dem Verbot des Vereins „Muslim Interaktiv“ weitere Verbotsverfahren gegen ähnliche Organisationen nicht aus.
Razzien bei weiteren Vereinen
Neben den Räumlichkeiten von „Muslim Interaktiv“ wurden laut Dobrindt auch Durchsuchungen bei den Vereinen „Generation Islam“ und „Realität Islam“ durchgeführt. Dies teilte der Minister am Mittwoch in Berlin mit
Innenministerium verbietet Vereinigung „Muslim Interaktiv“
Das Bundesinnenministerium hat die Vereinigung „Muslim Interaktiv“ offiziell verboten
UNEP: Erde auf gefährlichem Erhitzungspfad von 2,8 Grad Celsius
UNEP warnt: Die Erde befindet sich auf einem gefährlichen Erwärmungspfad von 2,8 Grad Celsius