Ann-Katrin Kaufhold zur bedeutung von Diversität
Die neue Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Ann-katrin kaufhold, hat die Bedeutung von Diversität im Gericht hervorgehoben. In einem Interview mit der FAZ erklärte die von der SPD nominierte Staatsrechtslehrerin, dass Pluralismus im Gericht wichtig sei und alle davon profitieren würden.Sie betonte, dass mehr Diversität vorstellbar sei und dass es Aufgabe derjenigen sei, die für die Nominierung der Verfassungsrichter zuständig sind, dies im Blick zu behalten.
Vielfalt der Meinungen und gesellschaftliche Herausforderungen
Kaufhold betonte die Notwendigkeit von Menschen mit unterschiedlichen Positionen,die sich gegenseitig zuhören und um gemeinsame Lösungen ringen. Sie äußerte die Sorge, dass dies in der Gesellschaft zunehmend verloren gehe, während es in Karlsruhe funktioniere. Zudem beklagte sie eine Verzerrung ihrer wissenschaftlichen Äußerungen, etwa zur Systemaufsicht oder zu Vergesellschaftungen.
Rechtsfähigkeit von Naturgütern
Zum Thema der Rechtsfähigkeit von Naturgütern, wie Flüssen, sagte Kaufhold, es sei sinnvoll, dass sich die Rechtswissenschaft damit auseinandersetze. Sie habe sich inhaltlich nicht festgelegt und sehe gute Gründe sowohl dafür als auch dagegen. Kaufhold kritisierte, dass ihre Aussagen oft unredlich und manipulativ wiedergegeben würden.
Klimaschutz und die Rolle der Gerichte
Kaufhold erklärte, dass Gerichte erheblichen Einfluss darauf haben, ob und wie Klimaschutz betrieben wird. diese Erkenntnis ergebe sich aus der weltweiten Auswertung der Rechtsprechung. Sie betonte, dass der Gesetzgeber die wesentlichen Entscheidungen treffen müsse und Gerichte nur Mindestanforderungen konkretisieren. Falsch sei die Behauptung, sie wolle die Gewaltenteilung aushebeln. Ihre Habilitationsschrift zur Systemaufsicht beziehe sich auf die Finanzmarktaufsicht und enthalte keine Anhaltspunkte für solche Unterstellungen.
