Bundesinnenministerium hält an Abschiebungen nach Syrien fest
Das Bundesinnenministerium unter der Leitung von Alexander Dobrindt (CSU) bekräftigt trotz der jüngsten Äußerungen von Außenminister Johann Wadephul (CDU) zur lage in Syrien die Absicht, Flüchtlinge nach Syrien abzuschieben. Ein Sprecher des Innenministeriums erklärte gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, die Bundesregierung habe sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, abschiebungen nach Syrien durchzuführen, zunächst beginnend mit Straftätern.
Vorbereitungen für Rückführungen
Das Bundesinnenministerium arbeitet nach Angaben des Sprechers derzeit an einer Vereinbarung mit Syrien,um Rückführungen zu ermöglichen. Zudem bearbeitet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge seit Ende September 2025 wieder Asylanträge von Syrern aus der Gruppe der jungen, arbeitsfähigen, allein reisenden Männer.
Bewertung der Lage durch den Außenminister
Außenminister Johann Wadephul hatte sich bei einem Besuch eines Vorortes der syrischen Hauptstadt Damaskus, der im Bürgerkrieg stark zerstört wurde, betroffen gezeigt. Er betonte, ein solches Ausmaß an Zerstörung habe er persönlich noch nicht erlebt. Mit Blick auf die in Deutschland lebenden syrischen Flüchtlinge sagte Wadephul, eine kurzfristige Rückkehr sei nicht möglich, da in dem Gebiet kaum menschenwürdige Lebensbedingungen herrschten.
