Deutschland will bei Arktis-Gipfel auf mehr Sicherheit drängen

Einleitung

Deutschland will beim bevorstehenden EU-Arktis-Gipfel die sicherheitspolitische Dimension einer überarbeiteten „Arktisstrategie“ vorantreiben. Die russische Remilitarisierung der Arktis verschärfe die lage, hieß es aus Regierungskreisen.

Hauptteil

Sicherheitspolitische Dimension

Deutschland ist seit Langem in der Region engagiert. Das zeigt die Beteiligung am Nato-manöver „Cold Response“. Ziel des Manövers ist es,die erhöhte Einsatzbereitschaft an der Nord- und Nordwestflanke der Nato sichtbar zu machen.

Deutsche Interessen

Nach Angaben aus Regierungskreisen gehört ein „unabhängiger Zugang“ zum Weltraum zu den deutschen Interessen. Norwegens Weltraumzentrum Andoya mit der deutschen Orbital-Trägerrakete von Isar Aerospace sieht die Bundesregierung als „Tor zum All im Hohen Norden“.

EU-Arktisstrategie und Zeitplan

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte die Aktualisierung der EU-Arktisstrategie von 2021 im juli 2025 angekündigt. Die Überarbeitung wird noch im Herbst 2026 erwartet. Diskutiert werden sollen Maßnahmen zu Sicherheit, Infrastruktur, konnektivität, Resilienz und Nachhaltigkeit.

gipfeltreffen in Rovaniemi

Auf Einladung des finnischen Premierministers Petteri Orpo treffen sich die Teilnehmenden am 13. und 14. September in Rovaniemi. Erwartet werden Merz sowie Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen,Estlands Premierminister kristen Michal,Lettlands Premierminister Andris Kulbergs,Litauens Präsident Gitanas Nausėda,Rumäniens Präsident Nicuşor Dan und Frankreichs Europa- und außenminister Jean-Noël Barrot. ebenfalls erwartet werden EU-Ratspräsident António Costa, die Hohe Vertreterin für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Kaja Kallas, sowie EU-Kommissar Jozef Síkela. Zum Auftaktessen am Abend des 13.September mit Finnlands Präsident Alexander Stubb stoßen Norwegens Ministerpräsident Jonas Gahr Store und Islands Premierministerin Kristrún Frostadóttir hinzu.

Hintergrund

Die Debatte um die Arktisstrategie umfasst sicherheitspolitische, infrastrukturelle und ökologische Aspekte. Die Aktualisierung der Strategie soll die EU-Position in der Region an aktuelle Entwicklungen anpassen.