Deutschland und der Iran-Konflikt
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat bekräftigt, dass Deutschland kein aktiver Teil des Iran-Kriegs werden wird.
Beteiligung an EU-mission ASPIDES
Am Sonntag erklärte Wadephul in der ARD, dass er eine Beteiligung Deutschlands an einer Ausweitung der EU-Mission zur Absicherung von Handelsschiffen im Roten Meer (ASPIDES) nicht ausschließt. Am Montag beraten die EU-Außenminister in Brüssel darüber. Wadephul betonte: „Wir werden morgen sicherlich keine Beschlüsse fassen. ASPIDES ist eine wichtige Mission. Wir müssen aber ehrlicherweise einräumen,dass ASPIDES,wo es mehr um das Rote Meer geht,schon nicht wirkungsvoll gewesen ist.Deswegen bin ich sehr skeptisch, ob eine Ausweitung auf die Straße von Hormus für mehr Sicherheit würde sorgen können.“
Reaktion auf iranische Drohungen
Drohungen des Irans gegenüber Deutschland wegen der US-Basis in Ramstein wies Wadephul zurück. „wir lassen uns vom Iran überhaupt nicht drohen.“ Er bezeichnete das iranische Regime als „Unrechtsregime nach innen und außen“, das sich nicht auf völkerrechtliche Grundsätze berufen könne. Wadephul betonte: „Wir stehen an der Seite der USA und Israels.“
