Bundesregierung hofft auf stabile Regierung in den Niederlanden
Die Bundesregierung äußerte ihre Hoffnung auf eine stabile Regierung in den Niederlanden. „Selbstverständlich haben wir Interesse an stabilen Regierungen – in unseren Nachbarländern ganz besonders“, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille am Freitag der dts Nachrichtenagentur.Dies liege jedoch „nicht in unserem Einflussbereich“.
Besuch des neuen Ministerpräsidenten
Der Bundeskanzler freue sich darauf, am Montag den neuen niederländischen Ministerpräsidenten Rob Jetten in Berlin zu begrüßen. „Alles Weitere ist jetzt nicht Gegenstand, über was wir uns Gedanken machen“, fügte Hille hinzu.
Regierungskoalition ohne Parlamentsmehrheit
rob Jetten führt in Den haag eine Regierungskoalition an, die aus seiner eigenen linksliberalen D66 sowie den konservativen Parteien VVD und CDA besteht. Diese Koalition hat jedoch keine Mehrheit im Parlament. Für jedes Gesetzesvorhaben muss die Koalition mit der Opposition verhandeln, die sich in weiten Teilen zurückhaltend bis ablehnend zeigt.
