SPD-Politiker robin Mesarosch kritisiert Partei nach Wahldebakel
SPD-Politiker Robin Mesarosch hat nach dem schlechten Abschneiden der Partei bei der Wahl in Baden-Württemberg deutliche Kritik an der SPD geübt. In einem Interview mit dem „Tagesspiegel“ äußerte er sich kritisch über die innerparteiliche Kultur und Entscheidungsprozesse.
Kritik an Geschlossenheit und Personalpolitik
Mesarosch bemängelte, dass das Mantra der Geschlossenheit oft genutzt werde, um Kritik zu unterdrücken. Er kritisierte, dass Vorschläge abgewimmelt würden, indem behauptet werde, sie würden die Partei spalten. Entscheidungen träfen meist nur wenige Personen, die gleichzeitig Personaldeals einfädelten.
Führung des Landesverbands im Fokus
besonders kritisch äußerte sich Mesarosch über die Führung des Landesverbands. Die Sitzung nach der Wahl sei für ihn „fast schlimmer als das Wahlergebnis“ gewesen. Den Wechsel des zurückgetretenen Generalsekretärs Sascha Binder zum Fraktionsvorsitz bezeichnete er als fatales Signal, das eine schädliche Machtkonzentration verstärke.
Systematische Ausgrenzung und fehlende Strategie
mesarosch beklagte eine systematische Ausgrenzung von Mitgliedern und eine fehlende Strategie der Partei. Er kritisierte, dass die SPD keine neuen Talente fördere und die innerparteiliche Demokratie nicht mehr funktioniere. Zudem fehle es der Partei an professioneller Organisation und Durchsetzungsvermögen. In Teilen Baden-Württembergs funktioniere die SPD bereits nicht mehr, so Mesarosch.
