Ministerpräsident Schulze fordert Entlastungen
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) hat angesichts steigender Benzin- und Energiepreise infolge des Nahost-Konflikts Beratungen über Entlastungen für Privathaushalte und Unternehmen gefordert.
Reaktionsmechanismen entwickeln
Schulze äußerte gegenüber dem Magazin „Politico“, dass es wichtig sei, Reaktionsmechanismen zu entwickeln. „Ob man einen neuen Tankrabatt braucht, das kann man sicherlich so kurzfristig noch nicht beschreiben“, sagte Schulze. Er betonte die notwendigkeit, auf mögliche langfristige Auswirkungen des Konflikts vorbereitet zu sein.
Thema für die Ministerpräsidentenkonferenz
Schulze sieht die Thematik auch als relevant für die bevorstehende Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin. er erwartet, dass die Ministerpräsidenten im Kamingespräch über die Auswirkungen der Situation im Nahen Osten diskutieren werden.
Rahmenbedingungen anpassen
Der Ministerpräsident erklärte, dass es nicht nur um finanzielle Entlastungen gehe. Er nannte den Zertifikatehandel (ETS) als Beispiel für belastende Rahmenbedingungen, die verändert werden könnten. Schulze regte an, bestimmte Themen auf europäischer ebene auszusetzen oder abzuschwächen, um Entlastungen zu erzielen.
