Grüne fordern Ausreisehilfe für Deutsche im Iran-Kriegsgebiet
Die Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, aktive Ausreisehilfe für Tausende Deutsche zu leisten, die aufgrund des Iran-krieges in der region festsitzen. Die außenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Deborah Düring, kritisierte Johann Wadephul, den Außenminister, scharf.
Kritik an der Bundesregierung
Düring bemängelte, dass die britische Regierung konkrete Evakuierungen für ihre Bürger vorbereite, während die deutsche Regierung erkläre, nichts tun zu können. Sie betonte, dass die Bundesregierung entweder nicht vorgesorgt habe oder den Ernst der Lage nicht begreife. Beides sei fatal.
forderungen der Grünen
Düring forderte, dass Deutschland unverzüglich alternative Ausreisewege koordinieren und in enger Abstimmung mit internationalen Partnern sichere Evakuierungsoptionen schaffen müsse. Eine verantwortungsvolle Regierung dürfe ihre Bürger im Krisenfall nicht im Stich lassen.
Reaktion der Bundesregierung
Außenminister Wadephul hatte zuvor erklärt, dass es aufgrund geschlossener Lufträume vielerorts unmöglich sei, eine reguläre Ausreise oder Evakuierung mit der Luftwaffe durchzuführen. Er betonte, dass Reisende auch eine eigene Verantwortung für ihre Sicherheit tragen.sein Amt stehe jedoch in engem Kontakt mit Reiseverkehrsunternehmen, um mögliche Optionen zu prüfen.
