Arbeitsverbot für Asylbewerber soll aufgehoben werden
Bundesinnenminister alexander Dobrindt (CSU) plant, das Arbeitsverbot für Asylbewerber in Deutschland zügig aufzuheben. In einem Interview mit der „Bild am Sonntag“ erklärte Dobrindt, dass ein „Sofort-in-Arbeit-plan“ erarbeitet wurde.
Details des plans
asylbewerber sollen demnach bereits nach drei Monaten Aufenthalt in Deutschland arbeiten dürfen, auch wenn ihr Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist. Bisher mussten Antragsteller oft lange warten, bevor sie eine Beschäftigung aufnehmen konnten. “Wer hierherkommt, soll arbeiten können – und zwar schnell“, sagte Dobrindt. „Die beste Integration ist die in die Arbeitswelt.Das Ziel ist Teilhabe durch Tätigkeit.“
Keine Arbeitspflicht
Nach Angaben der “Bild“ soll es keine Arbeitspflicht geben.Der Zugang zum Arbeitsmarkt soll sowohl für Vollzeit- als auch für Minijobs geöffnet werden. Eine Sprecherin Dobrindts betonte, dass die neuen Regeln keinen Einfluss auf den Ablauf und Ausgang des Asylverfahrens haben.“Ob jemand arbeitet oder nicht, hat keinen Einfluss auf die abschließende Entscheidung über schutz oder Ablehnung. Das Verfahren läuft unabhängig davon weiter.“
Einschränkungen
Von der Regelung sollen ausdrücklich keine bereits abgelehnten Asylbewerber oder Personen profitieren, die im Verfahren nicht mitwirken, indem sie ihre Identität verschleiern oder über Fluchtgründe täuschen. Arbeitende Asylbewerber dürfen ihren Verdienst grundsätzlich behalten. beziehen sie Sozialleistungen, wird der verdienst angerechnet, etwa für die Unterkunft.
