Forderung nach digitaler Eigenständigkeit
Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert Europa zu mehr Tempo und Selbstbewusstsein bei der digitalen eigenständigkeit gegenüber den USA. „es muss gelingen, in den nächsten fünf bis zehn Jahren sichere europäische clouds, Anbieter in Verteidigung und Energie und sichere staatliche Schnittstellen aufzubauen“, sagte Brantner dem Nachrichtenportal T-Online.Sie betonte die notwendigkeit gemeinsamer Investitionen in Cloud, Rechenzentren und KI-Factories.
Kritik an europäischer Zurückhaltung
Brantner kritisierte, dass ein „Teil der Europäer und die EU-Kommission“ davor zurückschreckten, sich mit US-Präsident Donald Trump anzulegen. Sie erklärte, Trump reagiere auf Stärke und Europa könne seine Attraktivität als Markt selbstbewusst nutzen. „Wir sind abhängig im Digitalen, im Energiebereich und auch bei der verteidigung“, so Brantner. Sie äußerte die Sorge, Trump könnte mit Exportzöllen drohen, wenn Brüssel Digitalgesetze gegen US-Unternehmen anwendet.
Warnung vor US-Technologieunternehmen
Brantner warnte davor, dass US-Technologieunternehmen wie Elon Musk und Peter thiel versuchten, unter dem Deckmantel der Entbürokratisierung sinnvolle Regulierung abzubauen. Sie sprach sich klar gegen den Abbau von Schutzstandards aus. Zudem forderte sie Ergänzungen in der Regulierung, etwa ein Verbot von Technologien, die Menschen ohne ihr Einverständnis digital entblößen und sexualisieren.
