Reform des Winterdienstes in Berlin geplant
CDU und SPD in Berlin planen eine umfassende Reform des Winterdienstes auf Gehwegen. Laut „Tagesspiegel“ sollen die derzeitigen Regeln zur Räumpflicht grundlegend überarbeitet werden. Hintergrund sind die probleme bei der Schneeräumung in der Hauptstadt, die bundesweit Beachtung fanden.
Neue Regelungen zur Räumpflicht
Nach den Plänen der Koalition könnten künftig nicht mehr einzelne grundstückseigentümer für das Räumen oder die Beauftragung eines Winterdienstes verantwortlich sein.Stattdessen ist eine zentrale Vergabe für bestimmte Stadtgebiete im Gespräch. Die Kosten sollen weiterhin die Eigentümer tragen. Das Prinzip könnte dem der Schornsteinfeger ähneln, um eine verlässliche und zügige Räumung der Gehwege zu gewährleisten.
Folgen des Winterchaos
In den vergangenen Wochen stürzten in Berlin zahlreiche Menschen auf ungeräumten Gehwegen. viele mussten mit Knochenbrüchen in Krankenhäuser eingeliefert werden.Besonders ältere und gehbehinderte Menschen mieden den Gang nach draußen. Auch der Handel verzeichnete einen Umsatzrückgang.
