SPD-Generalsekretär kritisiert Kürzungsdebatten
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Diskussionen über mögliche Kürzungen bei Zahnersatz und Krankschreibungen kritisiert.In der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv äußerte er,dass solche Forderungen letztlich von den Bürgern ausgebadet werden müssten.
Forderung nach gerechterem System
Klüssendorf betonte, dass das Ziel ein gerechteres und effizienteres System sei, um Beitragssteigerungen zu vermeiden. Er sprach sich gegen große Kürzungen bei Leistungen aus, da viele Menschen darauf angewiesen seien. Besonders im Pflegesystem seien die Eigenanteile bereits hoch.
Solidarische Finanzierung als Ziel
Der SPD-Vorschlag einer Gesundheitsabgabe auf alle Einkommensarten sei zunächst als Prüfauftrag zu verstehen,so Klüssendorf. Er plädierte für eine solidarische finanzierung und betonte die Notwendigkeit, Kleinsparer zu schützen.
Wandel am Arbeitsmarkt
Klüssendorf verwies auf den Wandel am Arbeitsmarkt, bei dem viele Geschäftsmodelle Gewinne ohne viele beschäftigte erwirtschaften. Die Einbeziehung anderer einkommensarten in die Finanzierung des Solidarwesens sei eine Überlegung, die weiter verfolgt werden solle.
