Reise von Bundeskanzler Merz in die Golf-Staaten
Bundeskanzler friedrich Merz (CDU) wird vom 4. bis 6. Februar Saudi-Arabien, katar und die Vereinigten Arabischen Emirate besuchen. Während der Reise plant er, auch das Thema Menschenrechte anzusprechen.
Menschenrechtslage und Reformen
regierungssprecher Stefan Kornelius äußerte sich erfreut über jüngste Entwicklungen in der Region. „Die Menschenrechtslage ist unterschiedlich zu beurteilen. Wir haben gesehen, dass es in Saudi-Arabien einen Reformkurs gegeben hat mit einer gesellschaftlichen und kulturellen Öffnung“, sagte Kornelius der dts Nachrichtenagentur. Dies beinhalte auch Verbesserungen bei den Rechten für Frauen, jedoch seien weitere Fortschritte notwendig.
Themenbreite der gespräche
Bei den Gesprächen wird „die ganze Breite der Themen zur Debatte“ stehen, so Kornelius. Der Kanzler wird dabei auch auf den jährlichen „Menschenrechtsdialog“ zwischen der EU und Saudi-Arabien verweisen.
Ziel der reise
Die Reise soll der Stärkung und Vertiefung der Partnerschaften in der Golfregion dienen, wie es in der offiziellen Ankündigung hieß.
