Die Bundesregierung plant, künftig offensiver auf Cyberangriffe zu reagieren. Deutschland werde „Gegenmaßnahmen ermöglichen und die Schwelle dafür niedrig ansetzen“, sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt der „Süddeutschen Zeitung“. „Wir werden zurückschlagen, auch im Ausland. Wir werden Angreifer stören und ihre Infrastruktur zerstören.“
cyberangriffe auf Deutschland
Deutschland erlebe „ständig Cyberangriffe – auf Institutionen, Infrastruktur, Unternehmen“. Oft gingen „die Attacken von Gruppen aus, die verbindungen zu staatlichen Geheimdiensten haben und von diesen finanziert werden“, sagte der CSU-Politiker mit Blick auf hybride Angriffe aus Russland und anderen Teilen der Welt.“Das können wir nicht hinnehmen.“
Verantwortliche und Maßnahmen
Verantwortlich für solche Gegenschläge sollen laut Dobrindt Geheimdienste und das Bundeskriminalamt gemeinsam sein.Um die Arbeit der verschiedenen Ebenen besser zu koordinieren, plane das Innenministerium ein neues Abwehrzentrum gegen hybride Gefahren, das derzeit vom bundesamt für Verfassungsschutz vorbereitet werde und „im Laufe dieses Jahres seine Arbeit aufnehmen“ soll.
Neue Befugnisse für Geheimdienste
Deutschlands Geheimdienste sollen Dobrindt zufolge auch bei der Informationsbeschaffung und weiteren Aktivitäten neue Befugnisse bekommen. „Wir waren zu lange abhängig von den Informationen anderer. Für mich ist klar: Wir brauchen auch eine Zeitenwende bei den Geheimdiensten“, forderte Dobrindt. Er wolle den Diensten ermöglichen, „selbst an mehr Informationen zu kommen und auch operativ zu handeln“. Im ersten Halbjahr werde er dafür Gesetze vorlegen.
