Strack-Zimmermann: Deutsche Soldaten in Ukraine nur mit Nato

Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine nur im rahmen der Nato

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hält einen einsatz deutscher Soldaten zur Friedenssicherung in der Ukraine nur im Rahmen der Nato für möglich. Deutschland solle sich grundsätzlich an der Absicherung einer möglichen Friedenslösung beteiligen, jedoch ausschließlich eingebunden in das Bündnis.

Position von Strack-Zimmermann

Strack-Zimmermann, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, erklärte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben), dass eine militärische Beteiligung Deutschlands an der Absicherung einer möglichen Friedenslösung in der Ukraine außer Frage stehe. Dies müsse jedoch immer nur eingebunden in die Nato geschehen. Die Nato sei das sicherheitspolitische Rückgrat Deutschlands.

Sie warnte zugleich davor, sich innerhalb der Nato auseinanderdividieren zu lassen. Dies wäre nach ihren Worten nicht nur militärisch fatal,sondern auch sicherheitspolitisch riskant,sowohl mit Blick auf Russland als auch auf andere Staaten.

Vorschlag von Manfred Weber

Mit ihrer Haltung widersprach Strack-Zimmermann dem Vorsitzenden der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber. Der CSU-Politiker hatte sich für einen Einsatz deutscher Soldaten unter EU-Kommando in der Ukraine ausgesprochen.

Weber sagte den Funke-Zeitungen, er wünsche sich Soldaten mit der europäischen Flagge auf der Uniform, die gemeinsam mit der Ukraine den Frieden sichern. Es sei nicht zu erwarten, dass der frühere US-Präsident Donald Trump eine Friedenslösung allein mit amerikanischen Soldaten absichere. Wenn über europäische Truppen gesprochen werde, könne Deutschland nach Webers Auffassung nicht außen vor bleiben.

Europa müsse verantwortung für die Sicherheit der Ukraine übernehmen, betonte Weber. Nach einem Waffenstillstands- oder Friedensabkommen solle an der Sicherheitslinie die europäische Flagge wehen.