SPD-Politikerin Möller fordert höhere Leistung der Rüstungsindustrie
Die stellvertretende SPD-fraktionsvorsitzende Siemtje Möller hat die Rüstungsindustrie aufgefordert, ihre Produktion von Waffen und Munition zu steigern. „Die Industrie muss liefern“, sagte Möller der „Welt“ (Mittwochausgabe). Nicht alle Unternehmen hielten Fristen und Kosten ein. Kostensteigerungen und verzögerungen seien dem Parlament nicht immer plausibel zu erklären. Dies sei ein misslicher Zustand, da nur mit gemeinsamer Kraftanstrengung Fortschritte möglich seien. Es sei nötig, dass „die Industrie noch eine Schippe drauflegt“.
Projekt fregatte 126: Möller drängt auf Entscheidung
Verzögerungen und mögliche Neuausrichtung
Mit Blick auf das stockende Rüstungsprojekt der neuen Fregatte 126 für die Marine forderte Möller mehr Tempo. „Wir müssen im ersten Quartal des kommenden Jahres zu einer abschließenden Entscheidung kommen“, sagte sie. Nachdem die niederländische Damen-Werft ihre Zusagen nicht einhalten konnte, prüft das Verteidigungsministerium derzeit, den Auftrag mit einem deutschen Generalunternehmer fortzusetzen oder auf eine Ersatzbeschaffung auszuweichen.
„Am Ende geht es darum, dass die marine funktionierende Schiffe bekommt, und zwar rechtzeitig und im Kostenrahmen“, sagte Möller. Das Verteidigungsministerium und die Marine müssten nun bewerten, welche Option die beste sei. Es gebe inzwischen fast zwei Jahre Verzug bei F126, zudem gehe es um erhebliche Summen, auch an bereits geflossenen Mitteln.
digitalisierung Landbasierter Operationen: Kritik am Projektfortschritt
Beim ebenfalls stockenden Projekt „Digitalisierung Landbasierter Operationen“ (D-LBO) schloss sich Möller der militärischen Bewertung von Heeresinspekteur Christian Freuding an, der den fortschritt als „nicht zufriedenstellend“ bezeichnet hatte. „Die Modernisierung des Heeres ist an dieser Stelle überfällig“,sagte Möller. Es sei extrem bedauerlich, dass es beim Einbau und bei der Software von D-LBO offenkundige Probleme gebe.
FCAS: Forderung nach ausgewogenem deutsch-französischem Workshare
Die frühere Staatssekretärin im Verteidigungsministerium verlangte zudem eine Überprüfung des deutsch-französischen Kampfflugzeugprojekts FCAS. „Wir brauchen gleichen Workshare und gleichen Nutzen“, sagte Möller. „Was nicht sein darf: dass wir ein faktisch französisches Flugzeug mit deutschen Steuermitteln bezahlen.“
