Grünen-Basis lehnt Debatte über Dienstpflicht ab
Die Basis der Grünen hat sich in einem Onlinevotum gegen die Behandlung eines Antrags zur Einführung einer gesellschaftlichen Dienstpflicht ausgesprochen. Der Antrag des bayerischen Grünen-Bundestagsabgeordneten Niklas Wagener sah vor, eine allgemeine Dienstpflicht für junge Männer und Frauen bis zum 28. Lebensjahr einzuführen. Dabei sollten die Betroffenen zwischen militärischen und zivilen Verwendungen wählen könnenGrünen-Basis lehnt Debatte über Dienstpflicht ab
Die Basis der Grünen hat sich vor dem Bundesparteitag Ende November in einem Onlinevotum gegen die Behandlung eines Antrags zur Einführung einer gesellschaftlichen Dienstpflicht ausgesprochen.
Antrag von Niklas Wagener
Der Antrag des bayerischen Grünen-Bundestagsabgeordneten Niklas Wagener sah die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht für junge Männer und Frauen bis zum 28. Lebensjahr vor. Die Betroffenen sollten zwischen militärischen und zivilen Verwendungen wählen können. Das Papier wurde von 89 Mitgliedern unterstützt, darunter auch der Grünen-Politiker Anton Hofreiter.
Reaktionen innerhalb der Partei
Niklas Wagener äußerte gegenüber dem „Spiegel“, das Interesse in Partei und Gesellschaft an dem Thema sei groß. Dass der Antrag aus Verfahrensgründen nicht zum Schwerpunkt des Parteitags werde, bezeichnete er als bedauerlich. Durch einen Änderungsantrag bleibe das Thema jedoch auf dem Parteitag in Hannover präsent. Wagener betonte, die Debatte werde auch über den Parteitag hinaus weitergeführt.
Die neue Co-Bundessprecherin der Grünen Jugend, Henriette Held, kritisierte den Antrag in der „taz“ als „krassen Einschnitt in unsere Selbstbestimmung“. Wagener verteidigte seinen Vorstoß und erklärte, Freiheit lebe davon, dass sie gemeinsam getragen werde. Ein Gesellschaftsjahr stärke die Wehrhaftigkeit der Demokratie gegen Bedrohungen von außen, extremismus von innen und das Gefühl der Hilflosigkeit in Krisenzeiten.
Weiterer Antrag zu freiwilligem Dienst
auch ein Antrag der Grünen-Bundestagsabgeordneten und Verteidigungsexpertin sara Nanni fand im Onlinevotum vor dem Parteitag nicht die notwendige Zustimmung. In diesem Antrag wurde für einen freiwilligen Dienst plädiert. Freiwillige sollten auf einer Onlineplattform zivile und militärische Fähigkeiten eintragen können,die im Rahmen von Krisen genutzt werden könnten. Sara Nanni bewarb ihren Antrag auf Instagram als „eine grüne Antwort auf eine immer absurder und ideologischer werdende Debatte“ zur Wehrpflicht.
