Bundesverteidigungsministerium setzt Konversion von Liegenschaften aus
Aussetzung der zivilen Nachnutzung
Das Bundesverteidigungsministerium hat die Umwandlung von militärisch genutzten Liegenschaften in eine zivile Nachnutzung vorerst gestoppt.Grund für diese Entscheidung ist der notwendige Aufwuchs der Streitkräfte, wodurch in den kommenden Jahren zusätzlicher Bedarf an Liegenschaften entsteht. Dies teilte das Ministerium am dienstag mit.
Betroffene Liegenschaften
Von der Entscheidung sind aktuell 187 ehemalige militärische Liegenschaften betroffen, die sich im Eigentum der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben befinden. Diese Objekte sind grundsätzlich für eine Nutzung durch die Bundeswehr geeignet. Zusätzlich betrifft das Moratorium 13 weitere Liegenschaften,die derzeit noch von der Bundeswehr genutzt werden.entgegen früherer Planungen werden diese nicht aus der militärischen Nutzung genommen. Dazu zählen unter anderem der ehemalige Fliegerhorst in Fürstenfeldbruck und Teile des Flughafens Tegel in Berlin.
Reaktionen aus Politik und Verbänden
Staatssekretär Nils Hilmer, zuständig für Infrastruktur im Verteidigungsministerium, betonte die Tragweite der Entscheidung. Er verwies darauf, dass in vielen Fällen bereits Planungen für eine zivile Nutzung der betroffenen Flächen bestehen. Es sei wichtig, gemeinsam mit Ländern und Kommunen Wege zu finden, um die notwendigen Planungen der Bundeswehr umzusetzen. Wo möglich, sollen auch bestehende zivile Planungen berücksichtigt werden.
Der Deutsche Landkreistag wurde nach eigenen Angaben am Dienstag über das Moratorium informiert.Ein Sprecher des Verbandes bezeichnete die Entscheidung als hart, aber nachvollziehbar. angesichts der veränderten Sicherheitslage könne die Bundeswehr nicht mehr auf die Nutzung von Kasernen und anderen Einrichtungen verzichten.Besonders betroffen seien kommunen, die bereits weitreichende Pläne für die zivile Nutzung ehemaliger Bundeswehrliegenschaften entwickelt haben.
Auch Christian schuchardt, hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, sieht eine große herausforderung für die Kommunen. Viele Städte hätten bereits fortgeschrittene Planungen,Kosten investiert und Verträge für die zivile nutzung abgeschlossen. Einige Flächen waren für neue Wohnungen oder Studentenwohnheime vorgesehen und sollten zu modernen Stadtquartieren entwickelt werden.Diese Projekte liegen nun auf Eis.
Forderung nach transparenter Kommunikation
Schuchardt betonte die Notwendigkeit einer transparenten Kommunikation über die Perspektiven für Bundeswehrliegenschaften. Die betroffenen standortkommunen müssten zeitnah über die Ergebnisse der Überprüfungen und die weiteren Entscheidungen informiert werden.
