EU-Kommission wirft Tiktok und Meta Rechtsverstöße vor

EU-Kommission sieht Verstöße von Tiktok und Meta gegen Digital Services Act

Vorläufige Feststellungen zu Zugang für Forscher

Die Europäische kommission hat bei Tiktok und Meta vorläufig Verstöße gegen verpflichtungen zur Gewährung eines angemessenen Zugangs zu öffentlichen Daten für Forscher unter dem Digital Services Act (DSA) festgestellt.

Mängel bei Melde- und Beschwerdemechanismen

Nach Angaben der Kommission haben Facebook und Instagram von Meta gegen ihre Verpflichtungen verstoßen, Nutzern einfache Mechanismen zur Meldung illegaler Inhalte bereitzustellen. Zudem fehlt es an Möglichkeiten, Entscheidungen zur Inhaltsmoderation effektiv anzufechten.

Erschwerter Zugang zu öffentlichen Daten

Die vorläufigen Ergebnisse zeigen, dass Facebook, Instagram und Tiktok möglicherweise umständliche Verfahren und Werkzeuge eingeführt haben, die Forschern den Zugang zu öffentlichen Daten erschweren. Dies führt laut kommission dazu, dass Forscher oft nur unvollständige oder unzuverlässige Daten erhalten. Dadurch wird die Fähigkeit beeinträchtigt, Untersuchungen durchzuführen, etwa zur Frage, ob Nutzer, einschließlich Minderjähriger, illegalen oder schädlichen Inhalten ausgesetzt sind.

Kritik an „Notice and Action“-Mechanismen

Die kommission stellte zudem fest, dass Facebook und Instagram keine benutzerfreundlichen und leicht zugänglichen „Notice and Action“-Mechanismen bereitstellen, um illegale Inhalte wie Material zum sexuellen Missbrauch von Kindern oder terroristische Inhalte zu melden. Die derzeit von Meta angewandten Mechanismen enthalten laut Kommission mehrere unnötige Schritte und zusätzliche Anforderungen an die Nutzer.

Verwendung von „Dark Patterns“

Darüber hinaus verwenden Facebook und Instagram sogenannte „Dark Patterns“ oder täuschende Schnittstellendesigns, die verwirrend und abschreckend wirken können. Diese Praktiken könnten die Effektivität der Mechanismen zur Meldung und Entfernung illegaler Inhalte beeinträchtigen, so die Kommission.