Bundesregierung verschleppt Start des Rohstofffonds

Rohstofffonds: Bundesregierung genehmigt nach einem Jahr noch kein Projekt

Ein jahr nach dem Start des Rohstofffonds hat die Bundesregierung bislang kein einziges Projekt genehmigt. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin Capital unter Berufung auf die staatliche KfW-Bank,die den Fonds im Auftrag der Bundesregierung aufgebaut und verwaltet.

Hohe Nachfrage bei Unternehmen

Bei der KfW liegen derzeit fast 50 Anträge von unternehmen vor, die mithilfe einer staatlichen Beteiligung die Versorgung mit kritischen Rohstoffen verbessern möchten. Ziel ist es, neue quellen zu erschließen. Der mit einer Milliarde Euro ausgestattete Staatsfonds wurde bereits im vergangenen Herbst von der Vorgängerregierung initiiert. Er soll die Abhängigkeit von kritischen Rohstoffen, insbesondere aus china, verringern und eigene kapazitäten sowie sichere Lieferkanäle schaffen. Der Rohstofffonds finanziert einzelne Projekte mit 50 bis maximal 150 Millionen Euro Eigenkapital. Die KfW übernimmt dabei die Absicherung des Ausfallrisikos.

Genehmigungen verzögern sich

Die KfW kann selbst keine Förderzusagen erteilen und wartet seit Wochen auf Genehmigungen der Bundesregierung. Verantwortlich ist der interministerielle Ausschuss Rohstoff (IMA Rohstoff), dem Vertreter aus wirtschafts- und Finanzministerium angehören. Besonders auffällig ist die Verzögerung im Fall von Vulcan Energy. Das Bergbauunternehmen mit australischer Muttergesellschaft plant im Oberrheingraben die Förderung von nachhaltigem Lithium und hat bereits im Oktober 2024 einen Antrag auf eine beteiligung des Rohstofffonds in Höhe von 150 Millionen Euro gestellt.

Wirtschaftlichkeitsprüfungen laufen

Laut Bundeswirtschaftsministerium und bundesfinanzministerium sind die Wirtschaftsprüfer von PwC mit der Begutachtung des Projekts von Vulcan Energy beauftragt. Derzeit laufen für zwei projekte vertiefte Wirtschaftlichkeitsprüfungen (Due-Diligence-Prüfungen). PwC erhielt den Auftrag als Prüfungsgesellschaft im Juli nach einer EU-weiten Ausschreibung. Wann der IMA Rohstoff eine erste Entscheidung treffen wird, ist offen. Der ausschuss soll sich alle zwei bis drei Monate treffen, regulär wieder Ende November. Auch kurzfristige Sondersitzungen seien möglich.

Streit zwischen Ministerien verzögert Entscheidungen

Als Grund für die Verzögerungen gilt auch ein Streit zwischen dem Wirtschafts- und dem Finanzministerium. Laut Capital gab es bei der Finanzierung des Fonds Klärungsbedarf. das Wirtschaftsministerium bestätigte, dass eine „geteilte Finanzierung“ vereinbart wurde. Weitere Details nannten die Ministerien nicht. Sie gehen davon aus, dass noch in diesem Jahr erste Projektentscheidungen getroffen werden.