CSU fordert Aufhebung des Verbrenner-Verbots ab 2035
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende markus Söder fordert die Aufhebung des geplanten Verkaufsverbots für Neuwagen mit Verbrennungsmotoren in der Europäischen Union ab 2035. Nach Beratungen im Koalitionsausschuss und auf dem Autogipfel erklärte Söder am Donnerstag gegenüber dem TV-Sender „Welt“, es brauche ein Ende des starren Verbrenner-Verbots, da bis 2035 nicht alle Fahrzeuge auf Elektromobilität umgestellt werden könnten.
Marktdurchdringung und Forderung nach Änderung
Söder verwies darauf, dass die aktuelle Marktdurchdringung von Elektroautos bei 14 bis 15 Prozent liege. es sei unrealistisch anzunehmen, dass bis 2035 ein Anteil von 100 Prozent erreicht werde. Daher müsse die entsprechende Regelung in Brüssel geändert werden.Söder betonte, man müsse diese Regulation beenden.
Positionierung innerhalb der Koalition
Im Koalitionsausschuss habe er sich nach eigenen Angaben besonders stark für das Aus des Verbrenner-Verbots eingesetzt. In der SPD gebe es jedoch weiterhin Vertreter, die an strengen Klimavorgaben festhalten, so Söder.
Koalitionsklima und Ausblick
Söder äußerte Verständnis für den Koalitionspartner und verwies auf die Herausforderungen bei anderen Themen wie dem Bürgergeld. Er zeigte sich zuversichtlich, dass eine Lösung auf europäischer Ebene gefunden werden könne.