Wadephul fordert Verhandlungslösung mit Iran
Außenminister Johann Wadephul (CDU) drängt nach dem Inkrafttreten eines neuen UN-Sanktionsregimes gegen den Iran weiterhin auf eine Verhandlungslösung zur Beschränkung des iranischen Atomprogramms.Wadephul betonte, dass der Iran niemals in den Besitz einer Atomwaffe gelangen dürfe. Kurzfristig werde es dem Iran nach den Militäreinsätzen der USA und Israels im Juni zwar nicht möglich sein, eine Atombombe zu bauen, langfristig bestehe jedoch weiterhin die Gefahr. Daher setze sich die Bundesregierung für eine dauerhafte Verhandlungslösung ein.
Auswirkungen der neuen Sanktionen
Wadephul zeigte sich überzeugt, dass die neuen Sanktionen die iranische Wirtschaft empfindlich treffen werden. In den bisherigen verhandlungen über das Atomprogramm habe es Teheran an Glaubwürdigkeit und Transparenz gefehlt, weshalb das erneute Inkrafttreten der Sanktionen aus Sicht der Bundesregierung alternativlos gewesen sei.
appell an das iranische Regime
Der Außenminister erklärte, das Regime habe eine folgenreiche Fehlentscheidung getroffen, die vor allem für die Menschen im Iran schwerwiegende Auswirkungen habe. Wadephul äußerte die Hoffnung, dass das Regime in Teheran nun eine neue Richtung einschlägt. Das Angebot der Bundesregierung, Verhandlungen wieder aufzunehmen, bleibe weiterhin bestehen.
Bisherige Vermittlungsbemühungen
Zu seinen bisherigen, bislang erfolglosen Bemühungen, gemeinsam mit den Außenministern Großbritanniens und Frankreichs den Iran zu einer Verhandlungslösung zu bewegen, sagte Wadephul, er habe sich nicht vorwerfen lassen wollen, nicht alles versucht zu haben, um das neue UN-Sanktionsregime zu verhindern und eine Verhandlungslösung zu erreichen.
Reaktivierung der Sanktionen
Am vergangenen Wochenende hatten die Vereinten Nationen die zuvor ausgesetzten Sanktionsregeln gegen den Iran reaktiviert. In der Folge hat die Europäische Union ihre Sanktionen gegen den Iran wieder in kraft gesetzt.Diese umfassen unter anderem ein Verbot der Einfuhr und des Transports von Rohöl und Erdgas aus dem Iran, den Handel mit Edelmetallen und Diamanten sowie den Zugang iranischer Frachtflugzeuge zu EU-Flughäfen.
