Verkehrsminister fordert Änderungen beim Sondervermögen
Bundesverkehrsminister Patrick schnieder (CDU) hat im Zusammenhang mit dem Bundeshaushalt 2026 zu Änderungen im parlamentarischen Verfahren aufgerufen. Das bestehende Sondervermögen biete bislang noch nicht die notwendige Flexibilität, erklärte Schnieder am Dienstag während der Haushaltsdebatte im Bundestag.
Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur
Schnieder betonte, dass auf allen Feldern der Verkehrsinfrastruktur und bei allen Verkehrsträgern geliefert werden müsse. Durch die neue Architektur der Finanzierung von Verkehrsinvestitionen, bei der ein größerer Anteil der Investitionsmittel außerhalb des Verkehrsetats bereitgestellt wird, könne der Verkehrsminister dies nicht allein umsetzen. Er zeigte sich jedoch zuversichtlich, dass gemeinsam eine Lösung gefunden werde.
Planungssicherheit für Bürger und Unternehmen
Der Minister hob hervor, dass die Bundesregierung das Ziel eint, Planungssicherheit für Bürger und unternehmen zu schaffen. schienen und Straßen müssten im gesamten Land modernisiert werden. Die Dringlichkeit sei hoch, da die Mittel im Straßenbau inzwischen deutlich schneller abfließen als noch vor einigen Jahren. Laut Schnieder habe die Verkehrspolitik geliefert,Haushaltsreste im Bereich Verkehr gingen gegen Null und die Bauunternehmen stünden bereit.
Mehr Flexibilität bei Verkehrsinvestitionen gefordert
Im weiteren parlamentarischen Verfahren werde man sich um mehr Flexibilität bei den Verkehrsinvestitionen bemühen. Schnieder betonte, dass die derzeitige Struktur des Sondervermögens es noch nicht ermögliche, dessen Potenzial vollständig auszuschöpfen.
