SPD mahnt zu Wachsamkeit bei russischen Luftraumverletzungen
Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Siemtje Möller, hat angesichts der Luftraumverletzungen durch russische Kampfjets zu erhöhter Wachsamkeit aufgerufen. „Die wiederholten Luftraumverletzungen durch russische Drohnen und Flugzeuge bereiten auch mir große Sorge. Zugleich haben die Reaktionen in Polen, Rumänien und nun auch in Estland gezeigt, dass die Verteidigungsmechanismen unseres Bündnisses zuverlässig greifen“, sagte Möller dem Nachrichtenportal T-Online.
Nato berät über weiteres Vorgehen
Laut Möller berät die Nato derzeit, wie mit möglichen weiteren Verletzungen des Luftraums umzugehen sei. Sie betonte, dass diesem Prozess nicht durch vorschnelle Empfehlungen vorgegriffen werden solle.
Abschuss als letzte Option
Die SPD-Verteidigungspolitikerin stellte klar: „Die Sicherheit unserer Bündnispartner muss gewährleistet sein – und zugleich darf die Nato nicht selbst zur Kriegspartei werden. Der Abschuss eines Flugzeugs ist dabei immer die letzte Option.“ Zuvor stünden zahlreiche andere bewährte Maßnahmen zur Verfügung, die bereits in der vergangenheit erfolgreich eingesetzt worden seien und auf die man auch künftig verlässlich zurückgreifen könne.
Forderung nach geeinter Nato-Reaktion
Auch der Haushaltspolitiker und SPD-Berichterstatter für den Verteidigungsetat, Andreas Schwarz, forderte eine entschlossene und geeinte Reaktion der Nato. „Die massiven Luftraumverletzungen und ständigen Nadelstiche durch Russland müssen Konsequenzen haben“, sagte Schwarz T-Online. Die Nato werde nun entscheiden, wie sie darauf reagiere. „Klar ist aber: Wir dürfen keine Option vom tisch nehmen.“
