Strategiepapier zur Zukunft der Deutschen Bahn
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) plant, am kommenden Montag eine Strategie zur Zukunft der Deutschen Bahn vorzulegen.Nach einem Bericht des „Spiegel“ wird das Papier voraussichtlich weniger verbindlich ausfallen als erwartet.
Konzept des Verkehrsministeriums
Laut Informationen des Magazins handelt es sich bei dem Strategiepapier um ein Konzept des Verkehrsministeriums und nicht um eine abgestimmte Position der gesamten Bundesregierung. Schnieder hatte angekündigt, ein Papier vorzulegen, das sich mit dem Umgang des Eigentümers mit der Deutschen Bahn befasst.Für die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen wäre jedoch ein Kabinettsbeschluss der gesamten Bundesregierung erforderlich. Das Ministerium äußerte sich dazu nicht.
Bedenken in der Bahnbranche
In der Bahnbranche wächst die Sorge,dass das strategische Vakuum der vergangenen jahre fortbesteht. Ein Konzept ohne Kabinettsbeschluss bedeute ein erhebliches Defizit an Verbindlichkeit,erklärte Dirk Flege,Geschäftsführer des Interessenverbands Allianz pro Schiene. Bereits in der vergangenen Bundesregierung war eine Eigentümerstrategie an fehlender Einigkeit gescheitert.
Krise bei DB Cargo
Die Krise der Deutschen Bahn verschärft sich insbesondere im Bereich Güterverkehr. Wirtschaftsprüfer sollen DB Cargo ein uneingeschränktes Testat verweigert haben und sehen den Fortbestand des Unternehmens gefährdet. In diesem Jahr soll die Transportmenge um ein Viertel zurückgegangen sein und bis zu 15 Prozent unter dem Plan liegen.
Probleme im Einzelwagenverkehr
Als Hauptproblem gilt der Einzelwagenverkehr, bei dem für Unternehmen einzelne Güterwaggons abgeholt und transportiert werden. Ein von Vorständin Sigrid Nikutta bei der Unternehmensberatung Oliver Wyman in Auftrag gegebenes Gutachten empfiehlt, dieses Geschäft weitgehend einzustellen. Dies steht jedoch im Widerspruch zur Klimapolitik der Bundesregierung,die mehr Gütertransporte auf die Schiene verlagern möchte.
Weitere Maßnahmen und Reaktionen
Auf politischen Druck hin hat Nikutta ein weiteres Gutachten in Auftrag gegeben.Ursprünglich sollte der Aufsichtsrat von DB Cargo in der vergangenen Woche darüber beraten. Da der Bericht noch nicht vorliegt, ist nun eine außerordentliche Aufsichtsratssitzung für den 31. Oktober geplant.DB Cargo plant zudem die Schließung von zehn werkstattaußenstellen. Die Eisenbahnergewerkschaft EVG hält dies ohne ein Gesamtkonzept für nicht vertretbar. Cosima Ingenschay,Vorstandsmitglied der EVG,kritisierte das Vorgehen des Vorstands und forderte ein klares konzept. Die Gewerkschaft hatte bei der Restrukturierung Entgegenkommen signalisiert, etwa indem der Dienst der Mitarbeiter am Zug beginnen und enden könnte und die Anfahrt nicht mehr als Arbeitszeit berechnet würde. Nach Ansicht der EVG werden vorhandene Spielräume zur Effizienzsteigerung jedoch nicht genutzt.
