SPD-Bundestagsfraktion zieht gemischtes Fazit nach NRW-Kommunalwahlen
Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, hat nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen ein gemischtes Fazit für seine Partei gezogen.„Für mich bedeutet dieses Ergebnis Licht und Schatten“, erklärte Miersch am Montag in Berlin vor Beginn der Fraktionssitzung.
Ergebnisse in SPD-Hochburgen
Miersch betonte, dass die SPD in ihren traditionellen Hochburgen teilweise die Positionen als Bürgermeister oder Oberbürgermeister verteidigen oder neu gewinnen konnte. Zudem zeige das Ergebnis in den Räten weiterhin eine feste Verankerung der Partei vor Ort.
Sorge über Erstarken der Rechtsradikalen
Mit Blick auf das Abschneiden rechtsradikaler Parteien äußerte Miersch Besorgnis. „Es gibt ein erstarken der Rechtsradikalen und wir sehen das mit Sorge“, sagte er. Als Konsequenz daraus müssten insbesondere auf bundespolitischer Ebene kommunale Investitionen ermöglicht werden.
Hinweis auf Fördermittel
Miersch verwies in diesem Zusammenhang auf bereitgestellte Gelder für Schulen in Nordrhein-Westfalen sowie auf das Sondervermögen und die sogenannte „Sport-Milliarde“.
