Grüne fordern fälschungssichere Sprachzertifikate bei Einbürgerungen
die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen,Filiz polat,hat als Reaktion auf Berichte über den Handel mit gefälschten Sprachzertifikaten eine Überprüfung des bestehenden Systems in den zuständigen Behörden gefordert. Polat erklärte gegenüber den Sendern RTL und ntv, das Bundesinnenministerium müsse gemeinsam mit den Landesinnenministerien ein System entwickeln, das fälschungssichere Zertifikate gewährleistet.
Digitalisierung der Einbürgerungsbehörden
Polat wies darauf hin, dass sich Einbürgerungsbehörden zunehmend digitalisieren. Dadurch finde teilweise kein persönlicher Kontakt mehr mit den Einbürgerungswilligen statt. Im Zuge dieser Digitalisierung seien die Behörden nun gefordert, das Verfahren insgesamt fälschungssicher zu gestalten. „Im heutigen Zeitalter muss das möglich sein“, betonte Polat.
Forderungen der Union nach Nachprüfungen und Entzug der Staatsbürgerschaft
Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Alexander Throm (CDU), forderte, dass Staatsbürgerschaften im Nachhinein entzogen werden können. Es müsse auch rückwirkend überprüft werden, ob bereits Eingebürgerte oder Personen mit Aufenthaltstitel getäuscht hätten, insbesondere bei den Sprachzertifikaten. In solchen Fällen müssten die entsprechenden Titel oder Staatsbürgerschaften wieder entzogen werden, so Throm gegenüber RTL und ntv.
Zudem betonte Throm, dass bei der Vergabe von Aufenthaltstiteln und insbesondere bei der Einbürgerung ein persönliches Gespräch stattfinden müsse. Dadurch könne festgestellt werden, ob das erforderliche sprachniveau tatsächlich vorliege.
Mehr Befugnisse für Ermittlungsbehörden
Throm sprach sich außerdem für erweiterte Befugnisse der Ermittlungsbehörden aus. Er hob hervor, dass die deutsche Staatsbürgerschaft der höchste Status sei, den man erreichen könne. Dieser werde in der Regel dauerhaft verliehen und auch innerhalb der Familie weitergegeben. Daher sei es wichtig, genau zu prüfen, wer deutscher Staatsbürger werde.
Berichte über gefälschte Sprachzertifikate
Hintergrund der aktuellen forderungen sind berichte von RTL und „Stern“, wonach über die Plattform Tiktok gefälschte sprachzertifikate angeboten werden. Diese sollen später als Grundlage für einbürgerungen dienen.
