Optimismus bei der Richterwahl für das Bundesverfassungsgericht
Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) zeigt sich zuversichtlich, dass die erneute Richterwahl für das Bundesverfassungsgericht nicht scheitern wird.
Einvernehmliche Lösung angestrebt
Frei erklärte gegenüber der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe), er sei sehr zuversichtlich, dass es gelingen werde, eine einvernehmliche Lösung zwischen den Koalitionsfraktionen zu finden. Diese Lösung solle so überzeugend sein, dass sich dafür eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag finden lasse.
Fehler in der Anfangsphase eingeräumt
Frei räumte ein, dass die Koalition in den ersten Monaten Fehler gemacht habe. es sei ein anspruchsvolles Umfeld, in dem sich alle Beteiligten bewegten. In den ersten vier Monaten der Koalition habe es zweifellos an der einen oder anderen Stelle Fehler gegeben,was für fast jeden zutreffe. Dies wolle man künftig abstellen.
Koalition arbeitet weiter zusammen
Abschließend betonte frei, dass die Koalition funktioniere.
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