Bundessozialministerin bas verteidigt „Bullshit“-Äußerung
Bundessozialministerin Bärbel Bas (SPD) hat ihre umstrittene „Bullshit“-Äußerung verteidigt und ihre Kritik an Forderungen nach Kürzungen am Sozialstaat bekräftigt. „Ich muss das zurückweisen, denn wir sind ein reiches Land“, sagte Bas dem „Stern“. „Und zu sagen, wir müssen die soziale Sicherung streichen, ist falsch. Wir müssen gemeinsam für mehr wachstum arbeiten, das ist der richtige Weg.“
Keine Kürzungen im Sozialstaat geplant
Bas betonte, dass sich die Koalition einig gewesen sei, die bestehenden Leistungen nicht zu kürzen. Es sei notwendig, den Staat schneller und leistungsfähiger zu machen und Menschen ohne Arbeit in beschäftigung zu bringen. Dafür brauche es wirtschaftliche Dynamik. „Jetzt kommt so ein zungenschlag rein, dass die Wirtschaft nicht läuft, weil die Sozialsysteme zu teuer sind. Das sehe ich nicht so“, sagte die Ministerin. „Da musste ich jetzt auch mal gegenhalten.“
hintergrund der Äußerung
Am Wochenende hatte Bas auf der Landesdelegiertenversammlung der nordrhein-westfälischen Jusos erklärt: „Diese Debatte gerade, dass wir uns diese Sozialversicherungssysteme und diesen Sozialstaat finanziell nicht mehr leisten können, ist – und da entschuldige ich mich jetzt schon für den Ausdruck – Bullshit.“
Reformbereitschaft und Zukunftssicherung
Bas trat dem Eindruck entgegen, sie verharre vorwiegend im Abwehrmodus gegen die Reformwünsche der Union. „ich will gar nicht im ständigen abwehrmodus sein“, sagte Bas dem „Stern“. Sie sehe vielmehr eine große Chance,die Systeme auch für kommende Generationen zu sichern. Dafür müsse man kreativ sein und neue Ansätze verfolgen, etwa bei der Frage, welche Berufsgruppen an den Kosten beteiligt werden könnten.
