Klingbeil reagiert auf Kritik der Union zu Steuerdebatte
Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat auf die Kritik aus der Union an seinen Äußerungen zu möglichen Steuererhöhungen reagiert. „Ich würde mir wünschen, dass wir rauskommen aus diesen aufgeregten Debatten und weniger hyperventilieren“, sagte der SPD-Vorsitzende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Steuerdebatte um Vermögende
Klingbeil betonte, dass Menschen mit sehr hohen Vermögen und einkommen ihren teil dazu beitragen sollten, mehr Gerechtigkeit in der Gesellschaft zu schaffen, insbesondere in herausfordernden Zeiten. „Diese Meinung sollte niemanden überraschen. Das ist keine Provokation, sondern eine Überzeugung, die ich mitbringe“, so der Finanzminister.
Haushaltslücke und Verantwortung der Spitzenverdiener
Klingbeil erklärte, er sei gefragt worden, ob er die Option ausschließe, Spitzenverdiener und Vermögende stärker in die Verantwortung zu nehmen.„Wieso sollte ich das als sozialdemokratischer finanzminister tun bei einer Haushaltslücke von 30 Milliarden? Das Gesamtpaket muss gerecht sein“, sagte Klingbeil.
reaktionen aus der Union
Kritik an Klingbeils Äußerungen kam unter anderem von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) und CSU-Chef Markus Söder. Der Vizekanzler entgegnete,es gehe ihm um die besten Lösungen. „Wenn Markus Söder oder Jens Spahn mich morgen anrufen und sagen, wir haben ein paar Ideen, wie wir die 30-Milliarden-Lücke schließen, dann höre ich mir die gerne an“, sagte Klingbeil. „Wenn alle immer nur Nein sagen, lösen wir damit kein Problem. manchmal frage ich mich, ob sich alle bewusst sind, wie groß die Herausforderung ist.“
