Politologe warnt vor Absturzrisiko für SPD
Der Politologe Wolfgang Schroeder sieht für die SPD nach 100 Tagen Regierungsbeteiligung mit der Union ein akutes absturzrisiko. „Es ist für die SPD extrem schwierig, wahrnehmbar zu werden und Kompromisse zu schließen“, sagte Schroeder der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die Gefahr,dass die Sozialdemokraten unter zehn Prozent rutschen,sei laut Schroeder weiterhin nicht gebannt. Der Wissenschaftler war bis 2024 Mitglied in der SPD-Wertekommission.
Herausforderungen bei Sozialreformen
Schroeder betonte, es müsse gelingen, bei den anstehenden Sozialreformen und Einschnitten eine ausgewogene Balance zu finden. „Es darf nicht der Eindruck entstehen, diese Regierung belaste die Schwachen und entlaste die Starken“, sagte er mit Blick auf den von Kanzler Friedrich Merz angekündigten „Herbst der Reformen“. Es brauche eine klar sozialdemokratisch profilierte Sozialpolitik in Zeiten der neuen Knappheit. Sollte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas eine neue Reformpolitik ermöglichen, könne dies zu einer besseren Verteilung der politischen Verantwortung zwischen Lars Klingbeil und Bas führen.
Notwendigkeit einer klaren Abgrenzung zur Union
Um die SPD zu stärken und ihr neues Selbstbewusstsein zu geben, müsse die parteiführung die SPD gesellschaftspolitisch wieder erkennbar machen, in klarer Abgrenzung zur Union, so schroeder weiter.Friedrich Merz könne dabei ein geeigneter Partner sein, da er als öffentlicher Konfliktpolitiker die Auseinandersetzung in die Mitte ziehe, anders als Angela Merkel und Olaf Scholz. dies biete eine große Chance für die SPD. Merz‘ Botschaft laute: „Die Koalition ist das zentrum der Macht, hier werden die relevanten Diskurse geführt.“ Dies müsse die SPD für sich nutzen.
