Rückzug der Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht
Frauke Brosius-Gersdorf steht nicht mehr für die Wahl zur Richterin am Bundesverfassungsgericht zur Verfügung. In einer schriftlichen Erklärung teilte die Juristin mit, dass sie ihre Kandidatur nach reiflicher Überlegung zurückzieht. Mehrere Medien zitieren aus dem Schreiben.
Begründung für den Rückzug
Brosius-Gersdorf verweist in ihrer Erklärung auf die ablehnende Haltung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Teile der Fraktion lehnten ihre Wahl kategorisch ab, so Brosius-Gersdorf. Sie wolle Schaden von der Demokratie und den Institutionen abwenden, der durch einen anhaltenden Streit drohen könnte.
Hintergrund der Entscheidung
Die Wahl von Brosius-Gersdorf und zwei weiteren Kandidaten stand bereits vor einigen Wochen auf der Tagesordnung des Bundestags. Die Abstimmung wurde jedoch kurzfristig von der Union abgesetzt, da es deutlichen Widerstand gegen die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin gab. Dieser Vorgang führte zur ersten größeren Krise in der schwarz-roten Koalition. Es ist derzeit noch unklar,wen die Sozialdemokraten als Ersatzkandidaten vorschlagen werden.
Da hat sich die CDU mal wieder sehr gut vor den AfD-Nazi-Karren spannen lassen.👏