SPD arbeitet an Vorschlag zur Anerkennung eines palästinensischen Staates
Die SPD erarbeitet derzeit intern einen Vorschlag zur Anerkennung eines palästinensischen Staates. Das Ergebnis soll nach Angaben des „Focus“ unter Berufung auf Parteikreise zeitnah veröffentlicht werden.
Position der SPD zur Anerkennung Palästinas
Adis Ahmetovic, außenpolitischer Sprecher der SPD-fraktion, erklärte gegenüber dem „Focus“, dass die SPD auf dem jüngsten Bundesparteitag beschlossen habe, eine Anerkennung müsse nicht zwingend am Ende eines Prozesses zur Zweistaatenlösung stehen. Die Ankündigungen zur anerkennung Palästinas durch Frankreich, Großbritannien und Kanada könne man sehr gut nachvollziehen. Dies sei ein logischer nächster Schritt in deren Außenpolitik.
Weitere Schritte und Zielsetzung
den Parteitagsbeschluss will die SPD nun weiter vorantreiben. Laut Bericht soll zeitnah ausgearbeitet werden, wie ein palästinensischer Staat im Hinblick auf Staatsgewalt, Staatsgebiet und Staatsvolk rechtmäßig ausgestaltet werden müsste. Parallel zu einer möglichen Anerkennung könnten nach dem Willen der SPD verhandlungen über eine Zweistaatenlösung beginnen.
Ziel der deutschen Anerkennung
Im Parteitagsbeschluss der SPD heißt es, eine deutsche Anerkennung solle immer dem Ziel der Etablierung zweier Staaten dienen. Kein Akteur dürfe in die Lage versetzt werden, als Vetospieler die Zwei-Staatenlösung zu torpedieren.
