AfD äußert Verdacht gegen SPD und grüne nach Hakenkreuz-Eklat
Nach dem Hakenkreuz-Eklat im landtag von Baden-Württemberg vermutet die AfD-Fraktion den unbekannten Absender bei SPD und Grünen.
AfD-Fraktionschef äußert Vorwürfe
AfD-Fraktionschef Anton Baron erklärte am donnerstagnachmittag, die Wahlurne, in der der betreffende Stimmzettel gefunden wurde, sei „eindeutig nur von Abgeordneten der Grünen und der SPD“ genutzt worden. Baron sagte weiter, diese Fraktionen müssten daher mindestens einen extremistischen Abgeordneten in ihren Reihen haben. Es sei unfassbar, dass gewählte Abgeordnete inzwischen schon innerhalb des Hohen Hauses politisch motivierte Straftaten begehen würden.
Hintergrund der Abstimmung und Strafanzeige
Bei der Abstimmung handelte es sich um die Wahl zum Oberrheinrat, bei der der AfD-Abgeordnete Bernhard Eisenhut angetreten war. Nach Angaben der AfD habe Eisenhut Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet.die Anzeige erfolgte wegen der Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole, Beleidigung, Nötigung, übler Nachrede und Einschüchterung von Mandatsträgern.
