Empfehlung für Wahl von Brosius-Gersdorf
Der Staatsrechtler Alexander Thiele hat sich dafür ausgesprochen, dass die Unionsfraktion Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin wählt. Gegenüber der „Rheinischen Post“ bezeichnete Thiele Brosius-Gersdorf als eine „wunderbare Kompromisskandidatin“. Nach seiner Einschätzung entsprächen die Auffassungen der Kandidatin in vielen Bereichen, etwa in wirtschaftlichen Themen, zu großen Teilen denen der Union. Aus Sicht von CDU und CSU sei es daher unklug, Brosius-Gersdorf abzulehnen.
Mögliche Konsequenzen einer Ablehnung
Thiele wies darauf hin, dass die SPD im falle einer Ablehnung möglicherweise eine „wirklich linke Kandidatin“ aufstellen könnte. Diese könnte die Union dann politisch nicht mehr ablehnen.
Auswirkungen auf künftige Nominierungen
Der Verfassungsrechtler äußerte die Sorge, dass die aktuelle Debatte um Frauke brosius-Gersdorf künftige Nominierte für das Bundesverfassungsgericht abschrecken könnte.Thiele betonte, dass sich Kandidatinnen und Kandidaten fragen müssten, wer sich unter diesen Bedingungen noch für ein solches Amt zur Verfügung stelle. Er hob hervor, dass Verfassungsrechtlerinnen und verfassungsrechtler immer Positionen vertreten, die auch auf Widerspruch stoßen können. Daher müsse sich der politische Raum schützend vor die Kandidatinnen stellen. dies sei bislang nicht ausreichend geschehen. Brosius-Gersdorf sei von der Politik insoweit im Stich gelassen worden.
Kritik an Kampagne gegen weitere Kandidatin
Thiele zeigte sich zudem besorgt darüber, dass im internet bereits eine Kampagne gegen die zweite SPD-Kandidatin Ann-Katrin Kaufhold anlaufe. Es werde versucht, Stimmung gegen sie zu machen und sie als Klimaaktivistin darzustellen.
