Spahn gesteht Fehler bei Richter-Wahl ein – nimmt SPD in Mithaftung

Spahn gesteht Fehler bei Richterwahl ein

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, hat nach der abgesagten Wahl von drei Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht eigene fehler eingeräumt. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf ein Schreiben Spahns an die Mitglieder der Fraktion.

Unterschätzte Bedenken gegen Kandidatin

In dem Schreiben erklärt Spahn, die Fraktionsführung und auch er selbst hätten die Dimension der grundlegenden und inhaltlich fundierten Bedenken gegen eine der Kandidatinnen unterschätzt. Spahn betont, dass der Eindruck, ein Plagiatsverdacht sei das zentrale Bedenken gewesen, nicht hätte entstehen dürfen. Vielmehr sei dieser Verdacht nur der Auslöser gewesen, der eine Mehrheit bei der anstehenden Wahl unmöglich gemacht habe. Die Entscheidung, die Wahl abzusagen, sei laut Spahn zu spät getroffen worden.

SPD-Fraktion in Mitverantwortung

Spahn nimmt in seinem Schreiben auch die SPD-Fraktionsführung in die Verantwortung. Er erklärt, dass am Freitag kein Kompromiss mit der SPD mehr gefunden werden konnte und beide seiten daran ihren Anteil hätten. Spahn berichtet von zahlreichen gesprächen am Wochenende, sowohl intern als auch mit dem Koalitionspartner. Er zeigt sich zuversichtlich, gemeinsam mit der SPD eine Lösung zu finden.

Strategieüberarbeitung angekündigt

Der CDU-Politiker kündigt an, die Strategie für die Zusammenarbeit mit der SPD zu überarbeiten. Die Fraktionsführung wolle den Sommer nutzen, um die richtigen Schlüsse zu ziehen, insbesondere mit Blick auf die zukünftige zusammenarbeit innerhalb der Fraktion und zwischen den Koalitionsfraktionen.Spahn hebt die Bedeutung von Gemeinsamkeit und Vertrauen hervor.Die Klausurtagung der geschäftsführenden Vorstände von CDU/CSU und SPD Ende August soll ein wichtiger Teil dieses Prozesses sein.