AfD-Fraktion berät Antrag zur Wiedereinsetzung der Wehrpflicht
Die AfD-Bundestagsfraktion befasst sich aktuell mit einem antrag zur Reaktivierung der Wehrpflicht. Nach Angaben der „Welt“ trägt der Antrag den Titel „Verteidigungsfähigkeit Deutschlands sichern – Wehrpflicht reaktivieren“. In dem Entwurf wird die Bundesregierung aufgefordert, die im Jahr 2011 beschlossene Aussetzung der Wehrpflicht im Frieden zurückzunehmen.
Verfahren innerhalb der Fraktion
Der Antrag wurde bislang von den Mitgliedern des Arbeitskreises Verteidigung der Fraktion unterzeichnet. Am Dienstagnachmittag wurde der Entwurf gemeinsam mit weiteren anträgen aus dem Büro des parlamentarischen Geschäftsführers Bernd Baumann an die anderen Arbeitskreise zur Mitberatung weitergeleitet. Nach der Sommerpause könnte der Antrag in den Bundestag eingebracht werden.
Begründung für die Wiedereinsetzung
im Antrag heißt es, die Bundeswehr sei zur Wahrnehmung ihres Kernauftrags der Landesverteidigung nicht befähigt. Die notwendige Aufwuchsfähigkeit, also die deutliche Vergrößerung der Streitkräfte im Falle einer Krise oder einer existenziellen Bedrohung durch Krieg, sei nicht gewährleistet.
Positionen innerhalb der AfD
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Tino chrupalla hatte sich in den vergangenen Jahren mehrfach dagegen ausgesprochen, während des ukraine-Kriegs die Forderung nach einer Wiedereinsetzung der Wehrpflicht zu erheben. Im Februar 2023 erklärte er, der Zeitpunkt für die Forderung sei „ein bisschen verkehrt, wo die Bürger gerade Angst haben, dass Deutschland in den Krieg hineingezogen wird“. Im Dezember 2024 sagte er der „Welt“, dass die Wehrpflicht im Grundsatzprogramm der AfD bleibe, die Forderung aber für viele Wähler „in der aktuellen Diskussion irritierend“ sei.
