GdP hofft auf Einigung bei Grenzkontrollen zwischen Deutschland und Polen
Kurz vor dem offiziellen Beginn systematischer Kontrollen Polens an der Grenze zu Deutschland hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) die Hoffnung geäußert, dass beide Länder noch eine gemeinsame Lösung finden und größere Probleme im Umgang mit Migranten vermieden werden können.
Bedenken der polizei vor Hin- und Herschieben von Migranten
Der Vorsitzende des gdp-Bereichs Bundespolizei, Andreas Roßkopf, erklärte gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, Polen habe wiederholt seine Unzufriedenheit mit den intensivierten Grenzkontrollen Deutschlands und der Zurückweisung von Schutz- und Asylsuchenden geäußert. Roßkopf äußerte die Sorge, dass ab Montag ein Hin- und Herschieben von Migranten entstehen könnte. Dies sei eine Situation, die dringend vermieden werden müsse. Es gehe um Menschen, die nicht zum Spielball der Politik werden dürften.
Intensive Gespräche zwischen Behörden
Roßkopf wies darauf hin, dass derzeit intensive Gespräche zwischen den deutschen und polnischen Behörden geführt werden, mit der Hoffnung, dass diese zu vernünftigen Ergebnissen führen. Die Bundespolizei müsse verbindlich wissen, wann und in welcher Situation Menschen an den Binnengrenzen zurückgewiesen werden können, sodass diese wie abgesprochen von den Nachbarländern zurückgenommen werden. Der Blick auf den Montag sei mit großer Sorge verbunden.
Hintergrund der polnischen Grenzkontrollen
Polen hatte angekündigt, ab Montag systematische Kontrollen an der Grenze zu Deutschland einzuführen. Teilweise begannen diese bereits am Wochenende. Das Vorgehen ist eine Reaktion darauf, dass Deutschland seit Herbst 2023 Einreisende aus Polen kontrolliert und die neue Bundesregierung die Maßnahmen weiter verschärft hat. Ziel der Kontrollen ist es, irreguläre Migration einzudämmen. Dies führt häufig zu langen Staus an der polnischen Grenze und beeinträchtigt den freien Personen- und Warenverkehr erheblich. Die neuen polnischen Grenzkontrollen sind zunächst bis zum 5. August befristet. Es wird befürchtet, dass sich die Situation dadurch weiter zuspitzen könnte.
