Eröffnung des SPD-Bundesparteitags in Berlin
Die SPD hat am Freitagnachmittag ihren Bundesparteitag in Berlin eröffnet. Im Mittelpunkt des dreitägigen Treffens steht am Abend die Wahl einer neuen Parteispitze.
Wahl der neuen Parteiführung
Für die Führung der Partei kandidieren Amtsinhaber Lars Klingbeil sowie Bärbel bas als Duo. Beide sind als Minister Mitglieder des Kabinetts von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Die bisherige Co-Vorsitzende Saskia Esken hatte nach längeren Diskussionen über ihre Person angekündigt, nicht erneut zu kandidieren.
Aufarbeitung der Bundestagswahlergebnisse
Viele Delegierte setzen sich mit dem historisch schlechten Abschneiden der SPD bei der bundestagswahl auseinander. Parteichef Klingbeil war in den vergangenen Wochen auf mehreren Landesparteitagen wiederholt kritisiert worden. Ihm wurde vorgeworfen, das Wahlergebnis für eigene Karriereschritte genutzt zu haben, anstatt eine inhaltliche Analyze vorzunehmen.
Debatte um Friedenspolitik und Wehrpflicht
Einige prominente SPD-Mitglieder hatten kürzlich ein „Manifest“ veröffentlicht, das einen stärkeren Fokus auf Friedenspolitik und weniger auf Aufrüstung fordert. Das papier führte auch innerhalb der Partei zu kontroversen Diskussionen. Im Rahmen dieses Themenkomplexes wollen die Jusos zudem über die Wehrpflicht debattieren. Sie äußern die Befürchtung, dass der neue Wehrdienst von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zu einer Wiedereinführung der Wehrpflicht führen könnte.