Deutsch-französischer Neustart für Europa vereinbart
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat zu Beginn seiner Amtszeit den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron in Paris besucht. Beide Politiker vereinbarten dabei eine engere Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich.
Engere Zusammenarbeit angesichts aktueller Herausforderungen
merz betonte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Macron am Mittwoch, dass man den aktuellen Herausforderungen nur gerecht werden könne, wenn deutschland und Frankreich enger zusammenstehen als bisher. „Deshalb haben Emmanuel Macron und ich einen deutsch-französischen Neustart für Europa vereinbart“, erklärte Merz.Ziel sei es, der deutsch-französischen Freundschaft neuen Schwung zu verleihen und bestehende Formate wie den E3-Prozess mit Großbritannien oder das Weimarer Dreieck mit Polen weiterzuentwickeln.
Bessere Koordination bei Unterstützung der Ukraine
Merz kündigte zudem an, die Unterstützung für die Ukraine künftig besser zu koordinieren.Dazu soll ein neues Format geschaffen werden, an dem die jeweiligen Regierungschefs sowie Verteidigungs- und Außenminister beteiligt sind. Merz sicherte US-Präsident Donald Trump volle Unterstützung zu, wenn es darum gehe, ein Ende des Krieges in der Ukraine herbeizuführen und das Töten zu beenden. Sobald ein Waffenstillstand vereinbart sei, werde Deutschland bereit sein, sich unter Führung und Beteiligung der USA an dessen Überwachung zu beteiligen. Voraussetzung dafür sei ein Friedensabkommen.
Merz würdigt deutsch-französische Freundschaft
Die deutsch-französische Freundschaft bezeichnete Merz als Geschenk, das nicht selbstverständlich sei. „Ich bin dankbar, dass ich auch in diesen Tagen nach Paris kommen kann, denn die deutsch-französische Freundschaft ist ein Geschenk. Ein Geschenk der Vergebung und der Versöhnung – gerade auch für uns Deutsche – und sie ist das Ergebnis großer politischer Weitsicht derer, die vor über 70 Jahren in dieser Verantwortung gestanden haben“, sagte Merz.
Macron fordert souveräneres Europa und stärkere Wettbewerbsfähigkeit
Emmanuel Macron bezeichnete es als Ehre, dass Merz seine Amtszeit in Paris beginne. Ziel sei nicht nur eine stärkere Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern, sondern auch eine Vertiefung der Freundschaft.Macron betonte,dass man sich für Europa nur dann erfolgreich einsetzen könne,wenn Deutschland und Frankreich ihre Wirtschafts- und Sozialpolitik stärker annäherten.
Zudem forderte Macron, Europa müsse souveräner werden. Er sprach sich auch für eine Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas aus und verwies gleichzeitig auf die Notwendigkeit des Klimaschutzes.
Weiterführender Kontext
Der sogenannte E3-Prozess bezeichnet die diplomatische Zusammenarbeit Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens, insbesondere in außen- und sicherheitspolitischen Fragen. Das Weimarer Dreieck wiederum ist ein trilaterales Gesprächsformat zwischen Deutschland, Frankreich und polen, das 1991 gegründet wurde, um die europäische Integration und Zusammenarbeit zu fördern.
