Zweiter Wahlgang zur Kanzlerwahl angekündigt
SPD-Fraktionschef Lars Klingbeil und Unionsfraktionschef Jens Spahn haben für den Nachmittag einen zweiten Wahlgang zur Wahl des Bundeskanzlers angekündigt. Zuvor hatte CDU-Chef Friedrich merz im ersten Wahlgang die erforderliche Kanzlermehrheit von 316 Stimmen verfehlt. Ein solches Ergebnis ist bisher einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland: Noch nie zuvor scheiterte ein designierter Kanzler nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen bereits im ersten Wahlgang im Bundestag.
Gemeinsamer Antrag von SPD,CDU/CSU,Grünen und linken
Am frühen Dienstagnachmittag erklärte Klingbeil,dass SPD,CDU/CSU,Grüne und Linke gemeinsam beraten hätten. Er zeigte sich dankbar, dass auf diesem Wege ein gemeinsamer Antrag für einen zweiten Wahlgang zustande gekommen sei.Klingbeil äußerte seine Zuversicht, dass Friedrich Merz im zweiten Wahlgang die notwendige Mehrheit erreichen werde, um neuer Bundeskanzler zu werden.
Klingbeil betonte zudem die ernste Lage, in der sich Deutschland aktuell befinde. Es sei daher wichtig, dass Deutschland schnellstmöglich eine stabile Regierung erhalte, um zuverlässig arbeiten und das Land gut regieren zu können.
spahn appelliert an verantwortungsbewusstsein der Abgeordneten
Auch Unionsfraktionschef Jens Spahn dankte allen Beteiligten für die gemeinsame Vorgehensweise bei der Geschäftsordnung. Er betonte, dass ganz Europa und möglicherweise sogar die ganze Welt auf diesen zweiten Wahlgang blicke. Spahn erklärte,die Unionsfraktion stehe geschlossen hinter Friedrich Merz. Die Koalition aus Union und SPD werde Merz erneut vorschlagen. Er appellierte an alle Abgeordneten, sich ihrer besonderen Verantwortung bewusst zu sein.
Ergebnis des ersten Wahlgangs
Die geplante Koalition aus CDU/CSU und SPD verfügt insgesamt über 328 Abgeordnete. Friedrich Merz erhielt im ersten Wahlgang am Dienstagvormittag jedoch nur 310 Ja-Stimmen. 307 Abgeordnete stimmten gegen ihn,drei enthielten sich,eine Stimme war ungültig und neun Stimmen wurden nicht abgegeben.
