Bundesinnenministerin Faeser zu Gesprächen in Damaskus
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist gemeinsam mit dem österreichischen Innenminister Gerhard Karner zu politischen Gesprächen in die syrische Hauptstadt Damaskus gereist. dies bestätigte das Bundesinnenministerium am Sonntag.
Sicherheitslage und Rückkehr syrischer Flüchtlinge im Fokus
In Damaskus treffen Faeser und Karner mit Anas Khattab, dem Innenminister der syrischen Übergangsregierung, zusammen.Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die aktuelle Sicherheitslage, die weitere stabilisierung syriens sowie mögliche Perspektiven für die Rückkehr syrischer Flüchtlinge im Falle einer friedlichen Entwicklung und Stabilisierung des Landes. Deutschland und Österreich setzen sich insbesondere dafür ein, schwere Straftäter und islamistische Gefährder mit syrischer Staatsangehörigkeit schnellstmöglich nach Syrien zurückzuführen.
Frühere Reise wegen Sicherheitsbedenken verschoben
Bereits am 26.März hatten Faeser und Karner in Jordanien Gespräche zur Sicherheits- und Migrationslage in der Region geführt. Dabei tauschten sie sich mit der jordanischen Regierung,Vertretern des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR sowie weiteren Experten aus. Die ursprünglich geplante Weiterreise nach Syrien musste damals aufgrund konkreter Warnungen vor einer terroristischen Bedrohung kurzfristig abgesagt werden. Diese Reise wurde nun am Sonntag nachgeholt.
Faeser betont Hoffnung auf Frieden und Stabilität in Syrien
„Nach mehr als einem jahrzehnt des Terrors und der Gewalt gibt es endlich wieder Hoffnung auf Frieden in Syrien“, erklärte Bundesinnenministerin Faeser. sie betonte zugleich, dass die sicherheitslage weiterhin angespannt und die humanitäre Situation nach wie vor prekär sei. Dennoch sei es wichtig, mit der syrischen Übergangsregierung über Sicherheit, Stabilisierung und Rückkehrmöglichkeiten zu beraten. Vorrangig sei dabei die schnellstmögliche Abschiebung von Straftätern und islamistischen Gefährdern. „Unsere Gesetze hierzu haben wir erheblich verschärft. Das muss durchgesetzt werden, sobald die Lage in Syrien dies zulässt“, so Faeser weiter.
Weiterführender Kontext
Die Sicherheitslage in Syrien bleibt trotz vereinzelter Verbesserungen weiterhin instabil. Seit Beginn des Bürgerkriegs im Jahr 2011 sind Millionen Menschen aus dem Land geflohen, viele davon nach Europa. Die Bundesregierung und weitere europäische Staaten bemühen sich seit Jahren um Lösungen für eine sichere Rückkehr syrischer flüchtlinge, sobald die Situation dies zulässt. Die Zusammenarbeit mit der syrischen Übergangsregierung stellt dabei einen wichtigen Schritt dar, um langfristige Perspektiven für stabilität und Sicherheit in der Region zu schaffen.
