BSW wirbt mit neuer Web-App für die Verweigerung des Wehrdienstes
Eine neue Webanwendung des BSW zur Wehrdienstverweigerung ist ab Dienstag online, berichtet der „Stern
Normal
Umfrage: Knappe Mehrheit für härtere Gangart der EU im Zollstreit
Eine knappe Mehrheit der Deutschen befürwortet ein entschlossenes Vorgehen der EU im Zollstreit mit den USA
Telekommunikationsverband warnt vor neuer Marktdominanz der Telekom
Der Telekommunikationsverband VATM warnt vor einer zu starken Marktdominanz der Deutschen Telekom beim Glasfaserausbau. „Eine Re-Monopolisierung kann für Land und Verbraucher kein Ziel sein“, sagte Valentina Daiber, Präsidentin des VATM, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland
Rix wird neuer Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung
Sönke Rix soll laut „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ am Mittwoch vom Bundeskabinett zum Präsidenten der Bundeszentrale für politische Bildung ernannt werden
Iran-Krieg: GdP sieht Gefährdung für deutsche Polizei
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) warnt vor erhöhter Bedrohung für deutsche Polizeibeamte aufgrund des Krieges im Iran
Grünen-Spitze bringt Urabstimmung über Satzungsänderung auf den Weg
Die Grünen planen im Juni eine Urabstimmung zur Entscheidung über eine Satzungsreform
EU schwächt Buy-European-Vorgaben ab
Die EU-Kommission plant, ihre „Buy-European“-Regeln abzuschwächen, wie das „Handelsblatt“ berichtet
Juso-Chef fordert Widerstand gegen US-Digitaltechnik
Juso-Chef Philipp Türmer fordert Europa zu mehr Wehrhaftigkeit gegenüber der US-Regierung auf. Anlass ist der Washington-Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). In einem Gastbeitrag in der „Frankfurter Rundschau“ schreibt Türmer, die EU-Kommission und europäische Staatschefs sollten „Feuer mit Feuer bekämpfen“. Er betont, dass es sichere Open-Source-Alternativen zu vielen Softwareprodukten amerikanischer Unternehmen gebe, die genutzt werden könnten, wenn den USA wirtschaftliche Nachteile drohten
Warken kündigt umfassende Reformen im Gesundheitswesen an
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) kündigt tiefgreifende Reformen im Gesundheitswesen an und stellt ein Ende der steigenden Krankenkassenbeiträge in Aussicht. „Umfassende Reformen im Gesundheitswesen sind überfällig“, sagte Warken am Montag dem TV-Sender ntv
Klingbeil: „Beobachten Risiken für die Märkte genau“
Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) betont, die Risiken für Finanzmärkte, Handel und Wirtschaft infolge des Nahostkonflikts genau zu beobachten
Verfassungsschutz richtet Meldestelle für bedrohte Iraner ein
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat eine Meldestelle für iranische Staatsbürger in Deutschland eingerichtet. Diese soll Iranern, die sich durch iranische Geheimdienstaktivitäten bedroht fühlen, als Anlaufpunkt dienen
Tankstellenverband rechnet mit Schlangen an den Tankstellen
Der Tankstellen-Interessenverband erwartet aufgrund des Iran-Krieges in den kommenden Tagen und Wochen lange Warteschlangen an den Tankstellen
Netzagentur erwartet steigende Gaspreise
Der Iran-Krieg könnte laut Netzagentur-Chef Klaus Müller zu höheren Gaspreisen in Deutschland führen. „Zu erwarten sind Preiseffekte auf den Weltmärkten, die auch Deutschland spüren dürfte – abhängig von der Dauer des Konfliktes“, sagte Müller den Zeitungen der Funke-Mediengruppe
Beiträge zu Kfz-Versicherung steigen mit zunehmendem Alter deutlich
Mit zunehmendem Alter erhöhen sich die Beiträge zur Kfz-Versicherung erheblich