Normal

Ankunft von Flüchtlingen aus der Ukraine in Deutschland (Archiv)
Wirtschaft

Studie: „Jobturbo“ für Ukrainer klarer Erfolg

Studie bestätigt Erfolg des „Jobturbo“ für ukrainische Geflüchtete

Eine aktuelle Studie internationaler Spitzenforscher zeigt, dass der sogenannte „Jobturbo“ für Geflüchtete aus der Ukraine eine deutliche Wirkung erzielt hat. Das Programm ermöglicht es, dass Menschen aus der Ukraine schneller in den deutschen Arbeitsmarkt integriert werden. Über die Ergebnisse der Untersuchung berichtet der „Spiegel

Junge Leute mit ihren Smartphones (Archiv)
Regional

Länder wollen gegen Verunglimpfung Verstorbener im Netz vorgehen

Länder planen Maßnahmen gegen Verunglimpfung Verstorbener im Internet

Nach der Tötung eines jungen Polizeibeamten Ende August im saarländischen Völklingen wollen das Saarland und Rheinland-Pfalz verstärkt gegen Hasskommentare und die Verunglimpfung Verstorbener im Internet vorgehen.

Antrag an den Bundesrat

Wie die „Rheinische Post“ berichtet, haben die beiden Bundesländer einen Antrag an den Bundesrat gestellt. Darin wird betont, dass in den Sozialen Medien zahlreiche diffamierende und ehrverletzende Beiträge veröffentlicht wurden.

Hintergrund

Ziel des Vorstoßes ist es, rechtliche Möglichkeiten zu schaffen, um konsequenter gegen die Verunglimpfung Verstorbener und Hasskommentare im Netz vorzugehen

Autoproduktion (Archiv)
Wirtschaft

Klingbeil fordert Arbeitsplatzgarantie von Autoherstellern

Klingbeil fordert Arbeitsplatzgarantie von Autoherstellern

Vor dem Koalitionsausschuss und dem Autogipfel im Kanzleramt hat sich Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) offen für eine Lockerung des EU-Verbrenner-Verbots gezeigt. Er knüpft seine Zustimmung jedoch an eine Arbeitsplatzgarantie der Autohersteller.

Stellungnahme zu bestimmten Fahrzeugmodellen

Klingbeil erklärte, dass er bei bestimmten Modellen wie Plug-in-Hybriden und Range Extendern offen dafür sei, diese länger als bis 2035 zuzulassen

Krankenhaus (Archiv)
Politik Inland

Kabinett beschließt Änderung der Krankenhausreform

Kabinett beschließt Änderung der Krankenhausreform

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch eine Anpassung der Krankenhausreform beschlossen. Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums bleiben die grundlegenden Ziele der Reform erhalten. Gleichzeitig werden erweiterte Ausnahmen und neue Kooperationsmöglichkeiten für Kliniken eingeführt, um die flächendeckende Versorgung sicherzustellen

Syrer in Deutschland feiern den Sturz von Assad in Syrien (Archiv)
Politik Inland

Außenpolitiker wollen Syrien mit weniger Entwicklungshilfe drohen

Forderung nach härterem Kurs gegenüber Syrien

Außenpolitiker von Union, SPD und Grünen sprechen sich nach der Parlamentswahl in Syrien für einen strengeren Umgang mit der Assad-Nachfolgeregierung aus.

Bedingungen für europäische Unterstützung

Armin Laschet, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, betonte gegenüber dem Magazin „Focus“, dass Teilhabe und Schutz für alle ethnischen, religiösen und gesellschaftlichen Gruppen Voraussetzung für jede europäische Unterstützung seien. Dies habe er gemeinsam mit der damaligen Außenministerin Annalena Baerbock bei einem Besuch in Syrien im Frühjahr deutlich gemacht.

Bewertung der Parlamentswahl

Laschet erklärte weiter, die Wahl zur Nationalversammlung sei ein erster Schritt, stelle jedoch noch keinen Beweis für demokratische Stabilität in Syrien dar

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