Hubertz will nicht mit Baby im Bundestag reden
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) plant nicht, mit Baby im Bundestag zu sprechen. Sie erwartet im Januar ihr erstes Kind
Normal
Umfrage: Zufriedenheit mit Außenminister Wadephul bricht ein
Eine Umfrage zeigt: Die Zufriedenheit mit Außenminister Johann Wadephul (CDU) ist deutlich gesunken
Vorstoß aus der Union zur Abschaffung von Minijobs
Der Unionspolitiker Stefan Nacke fordert die Abschaffung von Minijobs und warnt vor den Nachteilen für Beschäftigte
Berliner SPD-Spitzenkandidat will Kampf gegen Clans weiterführen
Der Berliner SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach bekräftigt die Unterstützung im Kampf gegen Clan-Kriminalität in Berlin
Schwarzarbeit: Koalition nimmt nun auch Lieferdienste ins Visier
Koalition plant schärfere Maßnahmen gegen Schwarzarbeit bei Lieferdiensten
Die schwarz-rote Koalition verschärft ihren Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Schwarzarbeit. Nach Informationen der „Rheinischen Post“ sollen künftig auch Lieferdienste, etwa für Pizza und andere Speisen, in den Katalog der besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen aufgenommen werden. Zuvor standen bereits Barbershops und Kosmetikstudios im Fokus der geplanten Maßnahmen
GdP: Erhöhte Sicherheitsmaßnahmen zum Karnevalsauftakt
Erhöhte Sicherheitsmaßnahmen zum Karnevalsauftakt
Polizei verstärkt Präsenz bei Karnevalsveranstaltungen
Zum Beginn der Karnevalssession hat die Polizei neue Sicherheitsmaßnahmen angekündigt. Die Präsenz der Einsatzkräfte bei Umzügen und Feiern wird verstärkt.
Maßnahmen zur Verhinderung von Messerattacken
Nach Angaben des Bundesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, werden sowohl uniformierte als auch zivile Polizisten eingesetzt. Ziel ist es, mögliche Messerattacken zu verhindern und ein schnelleres Eingreifen zu ermöglichen.
GdP betont Bedeutung der Sicherheitsvorkehrungen
Kopelke erklärte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, dass die erhöhten Sicherheitsmaßnahmen dem Schutz der Besucherinnen und Besucher der Karnevalsveranstaltungen dienen
Wehrdienst: Wehrbeauftragter pocht auf „messbaren Aufwuchs“
Wehrbeauftragter Henning Otte fordert einen messbaren Aufwuchs der Bundeswehr und eine zügige Verabschiedung des Wehrdienst-Gesetzes
Grünen-Chefin für Abschiebungen von Straftätern nach Syrien
Grünen-Chefin Franziska Brantner befürwortet Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern nach Syrien
Energie-Ökonom fordert Aus für Wärmepumpen-Förderung
Energie-Ökonom spricht sich für Ende der Wärmepumpen-Förderung aus
Der Energieexperte des RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung, Manuel Frondel, unterstützt die Union im Koalitionsstreit um das Heizungsgesetz.
Kritik an Subventionen für Wärmepumpen
Frondel erklärte gegenüber der „Rheinischen Post“, die Subventionen für Wärmepumpen sollten abgebaut werden. Er begründete dies mit der angespannten Haushaltslage und der Tatsache, dass eine dauerhafte Subventionierung nicht aufrechterhalten werden könne. Zudem führe die hohe Förderung pro Wärmepumpe dazu, dass die Preise für Wärmepumpen deutlich höher seien als ohne Subventionen.
Vorschlag zur schrittweisen Reduzierung
Frondel betonte, falls die Politik kein abruptes Ende der Subventionierung wolle, solle die Förderung zumindest über die Zeit deutlich reduziert werden
Brantner bei Antrag für allgemeine Dienstpflicht zurückhaltend
Franziska Brantner äußert sich zurückhaltend zum Antrag auf allgemeine Dienstpflicht und betont die Attraktivität des Wehrdienstes
Makeiev fordert „Führungsstärke“ von Deutschland
Der ukrainische Botschafter Makeiev fordert angesichts russischer Angriffe mehr Führungsstärke und Entschlossenheit von Deutschland
Söder spricht sich gegen AfD-Verbotsverfahren aus
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) lehnt ein Verbotsverfahren gegen die AfD ab und sieht darin nicht den richtigen Weg
IG Metall: Betriebsrentengesetz verschärft Ungleichheit
IG Metall kritisiert, dass das Betriebsrentengesetz gesetzlich Versicherten Sonderzahlungen zur Rentenaufstockung erschwert
Magdeburger Weihnachtsmarkt vorerst ohne Genehmigung
Der Magdeburger Weihnachtsmarkt erhält in diesem Jahr vorerst keine Genehmigung. Eine Entscheidung steht noch aus
Wagenknecht für Landes-Expertenregierung mit wechselnden Mehrheiten
Sahra Wagenknecht fordert Expertenregierung bei fehlender Mehrheit
Plädoyer für Expertenregierung in Sachsen-Anhalt
Sahra Wagenknecht, die scheidende Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), spricht sich für die Bildung einer Expertenregierung auf Landesebene aus. Dies solle insbesondere dann erfolgen, wenn nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt keine stabile Mehrheit zustande kommt.
Ablehnung von All-Parteien-Koalitionen
Wagenknecht lehnt Koalitionen ab, die ausschließlich das Ziel verfolgen, die AfD von der Regierungsbildung auszuschließen. Das BSW werde sich an solchen All-Parteien-Koalitionen nicht beteiligen.
Äußerungen im Fernsehen
Im Gespräch mit dem TV-Sender „Welt“ kritisierte Wagenknecht die zunehmende Bildung von Koalitionen ohne gemeinsamen politischen Nenner, deren einziges Ziel es sei, die AfD von der Macht fernzuhalten