Deutsche Botschaft im Iran stoppt Visavergabe
Die Deutsche Botschaft im Iran hat laut Auswärtigem Amt die Annahme von Visaanträgen gestoppt
Iran
Schah-Sohn befürwortet Militärschlag gegen Regime in Iran
Reza Pahlavi fordert auf der Münchner Sicherheitskonferenz einen schnellen US-Militärschlag gegen das Regime in Teheran
Angespannte Sicherheitslage: Bundeswehr reduziert Präsenz im Irak
Die Bundeswehr reduziert ihre Truppen im Nordirak. Hintergrund ist eine mögliche militärische Eskalation zwischen den USA und dem Iran, wie der „Spiegel“ berichtet
Weimer verurteilt Festnahme von Drehbuchautor Mahmoudian im Iran
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer verurteilt die Festnahme des iranischen Drehbuchautors Mehdi Mahmoudian in Teheran
Berlin nimmt Irans Terrorlistung von EU-Streitkräften zur Kenntnis
Das Bundesverteidigungsministerium hat die Ankündigung des Iran, EU-Streitkräfte als „terroristische Gruppen“ zu deklarieren, zur Kenntnis genommen. Laut einer Sprecherin in Berlin hat dies vorerst keine konkreten Auswirkungen auf die Bundeswehr. Die Sicherheit der Soldaten und des Personals habe oberste Priorität
Geheimdienstkontrolleur warnt vor Bundeswehr-Gefährdung durch Iran
Teheran will EU-Armeen als Terrororganisation einstufen. Konstantin von Notz (Grüne) warnt vor Unterschätzung der iranischen Geheimdienstaktivitäten
Iran erklärt EU-Streitkräfte zu Terrorgruppen
Die EU stuft die iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation ein. Daraufhin erklärt der Iran die Streitkräfte der EU-Mitgliedsstaaten zu „terroristischen Gruppen
Wadephul begrüßt Terror-Einstufung für Irans Revolutionsgarden
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) begrüßt die Einstufung der iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation
Kallas: EU stuft Irans Revolutionsgarden als Terrororganisation ein
Die EU hat die Revolutionsgarden des Iran auf ihre Terrorliste gesetzt. Dies teilte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas am Donnerstag mit
Neue EU-Sanktionen gegen den Iran beschlossen
Die EU-Außenminister haben neue Sanktionen gegen den Iran beschlossen. Diese richten sich gegen Personen und Organisationen, die an der Niederschlagung von Protesten und der Unterstützung Russlands beteiligt sein sollen
Trump droht Iran: „Massive Armada“ unterwegs Richtung Iran
US-Präsident Donald Trump droht dem Iran mit militärischem Druck. Eine „massive Armada“ sei auf dem Weg in Richtung Iran, so Trump am Mittwoch
Gazelle Sharmahd spricht von „Politizid“ im Iran
Die Aktivistin Gazelle Sharmahd wirft dem iranischen Regime vor, einen „Politizid“ an der eigenen Bevölkerung durchzuführen. Hinweise darauf seien trotz Internetabschaltung sichtbar
Claren: Europa und USA geht es nicht um iranisches Volk
Die deutsch-iranische Menschenrechtsaktivistin Mariam Claren zeigt sich enttäuscht von Deutschland, Europa und den USA angesichts der Tötungswelle im Iran
SPD sieht bei Abschiebestopp für Iran Bundesländer in der Pflicht
Die SPD lehnt einen bundesweiten Abschiebestopp für den Iran ab und verweist auf fehlende Zuständigkeit des Bundes für entsprechende Anordnungen
Nouripour will von Merz mehr Solidarität mit Demonstranten im Iran
Der grüne Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour fordert von der Bundesregierung mehr Solidarität mit den Protestierenden im Iran und ein stärkeres Engagement der deutschen Zivilgesellschaft. Er kritisierte, dass Bundeskanzler Olaf Scholz bislang keine iranischen Aktivistinnen empfangen habe.
Forderung nach Treffen mit iranischen Aktivistinnen
Nouripour verwies darauf, dass Frankreichs Präsident Emmanuel Macron iranische Aktivistinnen im Élysée-Palast empfangen habe. Auch die Ampelregierung habe bereits Gespräche mit Vertreterinnen geführt, sagte er der „Wochentaz“.
Kritik an Haltung der Bundesregierung zum Iran
Legitimität des Regimes
Nouripour erinnerte daran, dass die Bundesregierung dem iranischen Regime die Legitimität abgesprochen habe. Vor diesem Hintergrund stellte er die Frage, was die Bundesregierung noch daran hindere, Frauenrechtlerinnen zu treffen