Aus dem letzten Stadtrat: Steigende Abwassergebühren

Die ersten Punkte waren schnell abgehandelt, so wurde z.B. der Jahresabschluss für den Bäderbetrieb festgestellt. Der Jahresverlust betrug im Jahr 2022 486.771,17 Euro. Der gute Sommer ermöglichte demnach ein längeres Öffnen des Freibades sowie eine spätere Öffnung des Hallenbades, was zu einer Reduzierung der Verluste im Vergleich zu den Vorjahren führte. 

Beim Immobilienbetrieb hingegen konnte ein kleiner Jahresüberschuss in Höhe von 41.622,30 Euro erreicht werden, der in die Rücklagen eingestellt wird. 

Der für die Bürgerinnen und Bürger wichtigste Punkt dürften die Abwassergebühren sein. Diese steigen in drei Stufen ab 2024 an.

So steigen die Schmutzwassergebühren ab 01.01.2024 von 2,97 Euro / cbm auf 3,33 Euro / cbm an, die Gebühr für die Entwässerung von Oberflächen steigt von 1,12 Euro / qm auf 1,24 Euro / qm. Im Jahr 2025 soll die Abwassergebühr um weitere 6,79% auf dann 3,588 Euro / qbm, 2026 um 6,8 % auf 3,982 Euro / qbm steigen.

Diesem Antrag stimmten alle Fraktionen des Stadtrates zu, lediglich die LINKE stimmte gegen den Antrag. Fraktionsvorsitzender Jürgen Trenz begründete die Ablehnung mit den „an allen Ecken und Enden steigenden Kosten für die Bürgerinnen und Bürger“. Die Kosten werden durch den EVS erhoben und durch den EZF Friedrichsthal an die Bürger weitergegeben. Die Kostensteigerungen begründen sich laut EZF maßgebend durch gestiegene Personalkosten aufgrund der Tarifabschlüsse, die so an die Bürgerinnen weitergereicht werden. 

Hinweis: Bei Abwassergebühren handelt es sich um Gebühren, die nach dem Kostendeckungsprinzip abgerechnet werden. Dies bedeutet, dass Erlöse aus Gebühren den Aufwand nicht übersteigen. Oder anders ausgedrückt: Erwirtschafteter Gewinn muss binnen drei Jahren an die Bürger über eine Gebührensenkung zurückgegeben werden. 

Ansonsten wurde von den Fraktionen im Stadtrat bemängelt, dass es kein Mitteilungsblatt mehr gebe. Bürgermeister Jung erklärte, dass sich die Kosten in diesem Bereich extrem erhöht hätten und diese Kosten finanziell nicht annehmbar seien – andere Anbieter seien „Weit und Breit“ nicht in Sicht. Offenbar hat er das Regio-Journal als letzte journalistisch regelmäßig auftretende Instanz ebenso wenig erkannt, wie auch Teile des Stadtrates nicht, die regelmäßig von fehlender Information sprechen. Wir nehmen dies verwundert zur Kenntnis zumal Regio-Journal auch als gedruckte Ausgabe in den gängigen Geschäften (Tabak Flamann, Sparkasse Bildstock + Friedrichsthal, Volksbank Friedrichsthal, Rathaus Friedrichsthal, DHL & Reisebüro Schmidt, DJK Bildstock Sportheim, Hallenbad Friedrichsthal (normal)) vorgehalten wird.