Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) setzt auf die Rettung der von einer Insolvenz bedrohten Bahn-Tochter DB Cargo. „Wir wollen nicht, dass noch mehr Güterverkehr auf die Straßen kommt“, sagte der CDU-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Man wolle die Anteile mindestens halten. Zunächst brauche es jedoch Klarheit, welches Verfahren DB Cargo selbst vorschlage. „Ich möchte, dass wir einen erfolgreichen Weg beschreiten“, so Schnieder.
Haltung des Ministers
Schnieder bekräftigte das Ziel, DB Cargo zu stabilisieren und eine Verlagerung des Güterverkehrs auf die Straße zu vermeiden.Eine Lösung zu finden sei in erster Linie Aufgabe des neuen Vorstands, sagte er. „Und ich stelle bestimmt nicht infrage,dass es gelingt.“
Vorgaben der EU-Kommission
Die EU-Kommission hat der verlustreichen Tochtergesellschaft bis Ende kommenden Jahres Zeit gegeben, schwarze Zahlen zu schreiben. Andernfalls droht das Verbot weiterer Staatszuschüsse und damit die Insolvenz.
Mögliche Maßnahmen
Subventionen für den einzelwagenverkehr
Eine Option ist die EU-konforme Subventionierung des extrem teuren Einzelwagenverkehrs, wie sie auch andere Länder nutzen. Auf die Frage, ob dies infrage komme, sagte Schnieder der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Wir werden über alles nachdenken müssen. Das Ziel ist klar: DB Cargo muss wirtschaftlich arbeiten und auf ein stabiles Fundament gestellt werden.“
Weiterentwicklung zum Hub-System
Der Minister verwies zudem auf den Koalitionsvertrag.Darin sei vereinbart, den Güterverkehr der Bahn in Richtung eines marktfähigen Hub-Systems für Logistik weiterzuentwickeln.
