Task Force zur entlastung bei spritpreisen
Die von den Koalitionsfraktionen eingesetzte Task force zur Entlastung bei den Spritpreisen wird die angeforderten Prüfergebnisse der Bundesministerien zu möglichen Maßnahmen erst in der kommenden Woche erhalten.
Beobachtung der Lage am Persischen Golf
Die Bundesregierung möchte zunächst die weitere Entwicklung am Persischen Golf beobachten und diese in die Prüfung einbeziehen. Dies berichtet die “Rheinische Post“ unter Berufung auf Koalitionskreise. Um ein realistisches Bild zu erhalten, müsse die weitere Entwicklung bei den Energiepreisen abgewartet werden.
Angeforderte Prüfungen
Die Task Force hatte das Finanz- und das Wirtschaftsministerium gebeten,bis zu diesem Freitag die Wirksamkeit und Kosten verschiedener maßnahmen zu prüfen. Dazu gehören eine temporäre Anhebung der Pendlerpauschale, eine Mobilitätsprämie, die Senkung der Stromsteuer für alle Bürger, die Senkung der Kfz-steuer, ein Preisdeckel sowie eine Übergewinnsteuer auf Profite der Mineralölkonzerne.
Stellungnahme des Bundeskanzlers
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte am Donnerstag jedoch Erwartungen auf schnelle Maßnahmen gedämpft.
Schreibe einen Kommentar